Gedenkdiener-Vereine nach Treffen mit Hartinger-Klein zuversichtlich

Keine Forderung des Ministeriums nach Offenlegung der Namen aller Vereinsmitglieder, bessere Finanzierung soll verhandelt werden

Wien – Die Zukunft österreichischer Gedenkdiener, also Zivildiener, die in internationalen Holocaustgedenkstätten, Museen, Forschungszentren oder Altersheimen arbeiten, sah zuletzt düster aus – der Standard berichtete.

Denn einer der beiden Vereine, die junge Österreicher etwa in die USA, nach Polen, die Niederlande oder Israel schicken, warnte davor, seine Tätigkeit einzustellen: Der Verein Gedenkdienst, dessen Obmann Michael Spiegl nicht nur auf die prekäre finanzielle Situation der Betroffenen hinwies, die ohne Eltern oder andere Unterstützer den Dienst nicht antreten könnten. Mit 720 Euro monatlich ist es unmöglich, etwa einen Flug und die Lebenserhaltungskosten in New York zu bezahlen. Die angespannte monetäre Situation wurde durch eine Erhöhung des Geldes für Auslandsdiener 2017, zu denen auch Friedens- und Sozialdiener gehören, pro Kopf nicht besser. Wie berichtet, wurden die 1,2 Millionen Euro durch eine Gesetzesänderung nämlich auch auf mehr Personen aufgeteilt.

Jahrgang gesichert

Dies betrifft auch die zweite Organisation, die ihrerseits 34 Gedenkdiener entsendet, den Verein Österreichischer Auslandsdienst. Dessen Vorsitzender Andreas Maislinger dachte zwar nie daran, seine 34 Gedenkdiener heuer nicht zu entsenden. Doch nun dürften auch jene 21 vom Verein Gedenkdienst im August wie geplant ihren Dienst antreten.

Nach einem Treffen von Vertretern beider Vereine mit der zuständigen Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) am Montag spricht Spiegl von einem „positiven Gespräch“. Man habe seitens der Ministerin und ihres Kabinetts großes Interesse für das Fortbestehen des Gedenkdienstes gespürt.

Zudem löste sich ein für Spiegl existenzbedrohendes Problem quasi in Luft auf. Die Forderung, dass der Verein die Namen aller 450 Mitglieder offen legen müsse, um weiterhin als Verein anerkannt und damit überhaupt gefördert zu werden, ist nun offenbar obsolet. „Man sagte uns, das sei ein Missverständnis gewesen“, so Spiegl. Allerdings eines, das im Sinne des Datenschutzes rechtlich ein Problem dargestellt hätte, was der Anwalt des Vereins dem Ministerium auch vor Wochen dargelegt hatte.

Ein Problem, das Maislingers Organisation nie hatte, weil im Verein Österreichischer Auslandsdienst alle zwölf Mitglieder gleichzeitig im Vorstand sitzen. Dieser ist ohnehin offengelegt.

Was die Finanzierung angeht, dürfte man nun zumindest weiter verhandeln. Spiegl hofft auf eine erneute Gesetzesänderung im Herbst, die eine Erhöhung pro Kopf bewirken wird. „Ich bin zuversichtlich“, sagt auch Maislinger dem Standard.

„Wir werden auf jeden Fall zur Verabschiedung zum Bundespräsidenten gehen“, sagt Spiegl über den feierlichen Termin am Diens- tag bei Alexander Van der Bellen. Bei diesem werden traditionell jedes Jahr die Gedenkdiener, die im Ausland die belastete Geschichte der Republik aufarbeiten, offiziell vom Bundespräsidenten auf die Reise geschickt.

Für Betroffene, die schon Flüge gebucht haben, ist die jüngste Entwicklung erleichternd. Ebenso für Partnerorganisationen im Ausland. Von Hartinger-Klein gab es auf Standard- Anfrage keine Details zum Treffen. Kommentar S. 32