Von Han­dy­fo­tos, 16-Jäh­ri­gen und ei­nem spä­ten Er­geb­nis

In ei­ner Wo­che wird der neue Prä­si­dent ge­wählt. Wer es wird, könn­te man aber erst am Di­ens­tag er­fah­ren. Ers­te Hoch­rech­nun­gen kom­men da­für bald.

Die Presse am Sonntag - - Inland -

Kom­men­den Sonn­tag wird ge­wählt – aber das Er­geb­nis könn­te noch ein biss­chen län­ger auf sich war­ten las­sen. Nach­dem die letz­ten Wahl­lo­ka­le um 17 Uhr schlie­ßen, wer­den kurz da­nach die ers­ten Pro­gno­sen ver­öf­fent­lich. Und zwar von der Ar­ge Wah­len (APA) bzw. So­ra (ORF). Um die­se Zeit sind schon mehr als ein Drit­tel der Stim­men aus­ge­zählt.

Al­ler­dings: Bei den Hoch­rech­nun­gen wird es ei­ne Schwan­kungs­brei­te von ei­nem bis 1,5 Pro­zent ge­ben. Was be­deu­ten kann, dass man noch nicht weiß, wer Bun­des­prä­si­dent ist. Denn in der vom VfGH auf­ge­ho­be­nen Stich­wahl vom 22. Mai war der Ab­stand zwi­schen Alex­an­der Van der Bel­len (50,35 Pro­zent) und Nor­bert Ho­fer (49,65) sehr knapp. Prin­zi­pi­ell wird am Sonn­tag ein vor­läu­fi­ges En­d­er­geb­nis ver­öf­fent­licht. Neu ist: In­nen­mi­nis­ter Wolf­gang So­bot­ka (ÖVP) wird es dies­mal nicht selbst ver­kün­den. Die Brief­wahl­stim­men sind dar­in nicht ent­hal­ten. Sie wer­den dies­mal – vor­schrifts­kon­form – am Mon­tag da­nach aus­ge­zählt. Liegt der frei­heit­li­che Kan­di­dat Nor­bert Ho­fer Sonn­tag­abend wie­der nur knapp vorn, könn­te erst Mon­tag­abend fest­ste­hen, wer der nächs­te Bun­des­prä­si­dent ist. Im In­nen­mi­nis­te­ri­um hält man es so­gar für denk­bar, dass das vor­läu­fi­ge En­d­er­geb­nis erst am Di­ens­tag nach der Wahl fest­steht, wenn be­son­ders vie­le Wahl­kar­ten aus­zu­zäh­len sind. 45.600 neue Jung­wäh­ler. Wahl­be­rech­tigt sind üb­ri­gens um 0,27 Pro­zent mehr Ös­ter­rei­cher (bzw. 17.065 Men­schen) als beim ers­ten Wahl­gang und bei der auf­ge­ho­be­nen Stich­wahl. Das liegt nicht nur dar­an, dass durch die Ak­tua­li­sie­rung der Wäh­ler­ver­zeich­nis­se die Ju­gend­li­chen mit dem 16. Ge­burts­tag zwi­schen 24. April und 4. De­zem­ber ein­be­zo­gen wur­den, son­dern auch an ei­nem star­ken An­stieg bei den Aus­lands­ös­ter­rei­chern. Sehr vie­le Aus­lands­ös­ter­rei­cher nutz­ten die zwei­te Mög­lich­keit, sich in der Wäh­ler­evi­denz zu re­gis­trie­ren: Die An­zahl wahl­be­rech­tig­ter Ös­ter­rei­cher, die im Aus­land le­ben, wuchs von 42.830 auf 56.539 – um 32,01 Pro­zent. Mit dem neu­en Wäh­ler­ver­zeich­nis wur­den aber auch rund 45.600 16-Jäh­ri­ge und un­ge­fähr 3400 frisch Ein­ge­bür­ger­te ein­be­zo­gen. Und: Rund 45.000 seit dem ers­ten Stich­tag 23. Fe­bru­ar Gestor­be­ne wur­den aus den Ver­zeich­nis­sen ge­stri­chen. Zwei Du­el­le. Nach der Auf­he­bung der Stich­wahl gibt es auch klei­ne, recht­li­che Neue­run­gen ab­seits des Wäh­ler­ver­zeich­nis­ses: Nun darf man den Stimm­zet­tel im Wahl­lo­kal selbst in die Ur­ne wer­fen. Vor­her war es ei­gent­lich nicht er­laubt. Ein Fo­to von der ei­ge­nen, aus­ge­füll­ten Wahl­kar­te zu ma­chen ist wei­ter­hin rech­tens. Den Stimm­zet­tel ei­nes an­de­ren oh­ne des­sen Zu­stim­mung zu fo­to­gra­fie­ren und zu pos­ten wä­re aber ver­bo­ten. Fern­seh­ka­me­ras sind im Wahl­lo­kal bei der Ab­ga­be von Po­li­ti­kern nicht mehr er­laubt.

Hun­de in die Wahl­ka­bi­ne mit­zu­neh­men ist im Ge­setz hin­ge­gen nicht ver­bo­ten. Aber der Wahl­lei­ter könn­te es un­ter­sa­gen, wenn da­durch die Ru­he ge­stört wird. Auch te­le­fo­nie­ren ist er­laubt – so­fern man an­de­re nicht be­läs­tigt und es der Wahl­lei­ter er­laubt.

Alex­an­der Van der Bel­len und Nor­bert Ho­fer tref­fen noch zwei­mal bei Fern­seh­dis­kus­sio­nen auf­ein­an­der: Heu­te, Sonn­tag­abend, auf ATV, und am Don­ners­tag im ORF. Tat­säch­lich im Amt ist der Bun­des­prä­si­dent erst nach der An­ge­lo­bung vor der Bun­des­ver­samm­lung (al­so Na­tio­nal­rat und Bun­des­rat). Die­se fin­det am 26. Jän­ner statt. Die tra­di­tio­nel­le Neu­jahrs­an­spra­che fällt in die­sem Jahr al­so aus.

Newspapers in German

Newspapers from Austria

© PressReader. All rights reserved.