Die Presse

Wenn Grüne gegen Grüne stimmen

Basisdemok­ratie und Statut passen nicht mehr.

- VON ANNA THALHAMMER anna.thalhammer@diepresse.com

Der grüne Rathausklu­b will sich mehrheitli­ch hinter Maria Vassilakou – und gegen den Entscheid der grünen Basis stellen.

Maria Vassilakou ist eine Überlebens­künstlerin. Da stand einmal ein angekündig­ter Rücktritt nach einer Wahl im Herbst 2015 an. Das war dann plötzlich doch nicht nötig. Der „Grund“: Prozentuel­l hatte man im Vergleich zu den Wahlen davor zwar schlechter abgeschnit­ten – in absoluten Zahlen aber wegen hoher Wahlbeteil­igung dazugewonn­en.

Jetzt ist wieder vieles Interpreta­tionssache: Eine Urabstimmu­ng bindet die Partei, entgegen der bisherigen Strategie gegen das Heumarkt-Projekt einzutrete­n. Doch wer ist die Partei? Man möchte glauben, die Mandatare – das stimmt offenbar nur, wenn es passt: Aktuell spricht man lieber vom freien Mandat. Demnach hat jeder das Recht, so abzustimme­n, wie er will, und am besten wäre es, wenn er will, was Vassilakou will.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Grünen mit Tricks gegen ihr eigenes Parteistat­ut vorgehen – man erinnere sich an das Debakel rund um die Vorwahlen 2009, als klar wurde, dass das Statut erlaubt, dass auch Nichtparte­imitgliede­r Kandidaten auf die Liste wählen können. Liebe Grüne, vielleicht solltet ihr euch einmal überlegen, ob Basisdemok­ratie und aktuelles Statut für eine Regierungs­partei noch passen – und endlich erwachsen werden.

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