Wenn Grüne gegen Grüne stimmen
Basisdemokratie und Statut passen nicht mehr.
Der grüne Rathausklub will sich mehrheitlich hinter Maria Vassilakou – und gegen den Entscheid der grünen Basis stellen.
Maria Vassilakou ist eine Überlebenskünstlerin. Da stand einmal ein angekündigter Rücktritt nach einer Wahl im Herbst 2015 an. Das war dann plötzlich doch nicht nötig. Der „Grund“: Prozentuell hatte man im Vergleich zu den Wahlen davor zwar schlechter abgeschnitten – in absoluten Zahlen aber wegen hoher Wahlbeteiligung dazugewonnen.
Jetzt ist wieder vieles Interpretationssache: Eine Urabstimmung bindet die Partei, entgegen der bisherigen Strategie gegen das Heumarkt-Projekt einzutreten. Doch wer ist die Partei? Man möchte glauben, die Mandatare – das stimmt offenbar nur, wenn es passt: Aktuell spricht man lieber vom freien Mandat. Demnach hat jeder das Recht, so abzustimmen, wie er will, und am besten wäre es, wenn er will, was Vassilakou will.
Es ist nicht das erste Mal, dass die Grünen mit Tricks gegen ihr eigenes Parteistatut vorgehen – man erinnere sich an das Debakel rund um die Vorwahlen 2009, als klar wurde, dass das Statut erlaubt, dass auch Nichtparteimitglieder Kandidaten auf die Liste wählen können. Liebe Grüne, vielleicht solltet ihr euch einmal überlegen, ob Basisdemokratie und aktuelles Statut für eine Regierungspartei noch passen – und endlich erwachsen werden.