Neu­er An­lauf für Fi­nanz­steu­er

Schel­ling winkt bei EU-Ein­la­gen­si­che­rung ab.

Kleine Zeitung Steiermark - - WIRTSCHAFT -

LUXEMBURG. Fi­nanz­mi­nis­ter Hans Jörg Schel­ling ist wei­ter­hin op­ti­mis­tisch be­züg­lich des Zu­stan­de­kom­mens ei­ner Fi­nanz­trans­ak­ti­ons­steu­er auf Ebe­ne der ver­stärk­ten Zu­sam­men­ar­beit in der EU. Er ge­he von ei­ner Lö­sung aus. „Nach der Fast-Be­er­di­gung ers­ter Klas­se gab es ja noch­mals ei­nen An­lauf“, er wer­de heu­te neue Vor­schlä­ge prä­sen­tie­ren, sag­te Schel­ling beim EU-Fi­nanz­mi­nis­ter­tref­fen in Luxemburg. Dem Wunsch von EU-Kom­mis­si­ons­chef Je­an-Clau­de Juncker nach ei­ner eu­ro­päi­schen Ein­la­gen­si­che­rung kann er sich nicht an­schlie­ßen. Er tei­le die Mei- nung Deutsch­lands, dass das in­ak­zep­ta­bel sei. „Au­ßer­dem soll­ten wir schritt­wei­se vor­ge­hen.“Von der Ban­ken­uni­on sei­en zwei der drei Säu­len nicht er­le­digt, und „wir re­den über die vier­te“. Das „wer­den wir nicht tun“, so Schel­ling. An Juncker ge­wandt mein­te er, dass er sich wün­schen wür­de, dass dies zu­erst im in­ter­nen Kreis be­spro­chen wird. „Wir ha­ben schon bei Grie­chen­land er­lebt, dass im­mer wie­der Vor­schlä­ge ge­kom­men sind. Je­der gu­te Vor­schlag ist will­kom­men. Aber man kann nicht von uns ver­lan­gen, mit Ja und Amen zu­zu­stim­men.“

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