Stil­le Post

Kleine Zeitung Steiermark - - WIRTSCHAFT - ERNST SIT­TIN­GER

Der se­lek­ti­ve Zu­gang der Ame­ri­ka­ner zum The­ma „In­for­ma­ti­ons­trans­pa­renz“hat sich in den letz­ten Jah­ren beim The­ma Spio­na­ge ma­ni­fes­tiert. Aber auch die Ver­hand­lun­gen zum Frei­han­dels­ab­kom­men TTIP sind um­rankt von ei­nem merk­wür­di­gen „Stil­le Post“-Phä­no­men.

Wäh­rend näm­lich die EUPo­si­tio­nen zu ein­zel­nen Ka­pi­teln ins In­ter­net ge­stellt wer­den, gel­ten US-Do­ku­men­te zu TTIP als Staats­ge­heim­nis. Bis da­to sind sie in Eu­ro­pa nur in ab­ge­schot­te­ten Le­se­räu­men in USBot­schaf­ten ein­seh­bar. Und dort ha­ben nur Re­gie­rungs­ver­tre­ter Zu­gang, nicht aber Man­da­ta­re der Op­po­si­ti­on.

Dass Pa­pie­re aus lau­fen­den Ge­sprä­chen nicht im „Frei­han­del“zir­ku­lie­ren kön­nen, mag man ver­ste­hen. Dass aber be­reits ab­ge­stimm­te Ver­hand­lungs­po­si­tio­nen dem Volk und sei­nen ge­wähl­ten Ver­tre­tern ver­bor­gen blei­ben, ist in ei­ner De­mo­kra­tie un­halt­bar. eu­t­sche Ab­ge­ord­ne­te dür­fen nun of­fen­bar doch die Do­ku­men­te ein­se­hen. Das soll­te bei uns Schu­le ma­chen. Ge­heim­nis­tue­rei för­dert nur das Obsku­ran­ten­tum und ver­hin­dert ei­ne sach­li­che, er­geb­nis­of­fe­ne De­bat­te.

DSie er­rei­chen den Au­tor un­ter

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