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Kleine Zeitung Steiermark - - MEINUNGEN -

In­sti­tu­tio­nel­le Ver­krus­tung In der Zwi­schen­zeit ha­ben wir aus­rei­chend be­ob­ach­ten kön­nen, dass der Re­form­wil­le der Re­gie­rungs­spit­ze nichts mehr nützt. Wir ha­ben es mit dem Phä­no­men ei­ner fort­ge­schrit­te­nen in­sti­tu­tio­nel­len Ver­krus­tung die­ser Republik zu tun. Es liegt längst nicht mehr da­ran, dass den Re­gie­ren­den nichts mehr ein­fällt. Es sind die Blo­cka­de­kräf­te im Land so stark ge­wor­den, dass je­des Re­formpf­länz­chen so­fort ra­di­kal ab­ra­siert wird, so­bald es aus dem Bo­den ragt. Die Mög­lich­kei­ten der ÖVP Es darf vor­aus­ge­setzt wer­den, dass der Kanz­ler in sei­ner Wel­ser Re­de ei­ni­ge Vi­sio­nen for­mu­lie­ren wird, die für die ÖVP ein ab­so­lu­tes No-go sind. Nun gibt es zwei Mög­lich­kei­ten. Ers­tens: Die ÖVP fasst die Kanz­ler­wor­te als Kamp­f­er­klä­rung auf und nutzt die Ge­le­gen­heit, in os­ten­ta­ti­ver Em­pö­rung die Ko­ali­ti­on auf­zu­kün­di­gen. Oder zwei­tens: Die ÖVP nimmt die ro­ten Mar­kie­run­gen ach­sel­zu­ckend zur Kennt­nis ... und setzt die Ko­ali­ti­on fort.

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