Kleine Zeitung Steiermark

57.400 Mal über Asyl entschiede­n

Bericht: Die Hälfte der Asylwerber darf in Österreich bleiben, mehr als 10.600 Menschen wurden außer Landes gebracht. Dublin-fälle werden weiterhin kaum überstellt.

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Ausreisen verzeichne­t die Behörde eine deutliche Steigerung. 2016 wurden 10.677 Menschen außer Landes gebracht – um 30 Prozent mehr als 2015. 5800 von ihnen reisten freiwillig aus, 4880 wurden unter Zwang aus dem Land gebracht. Wie viele rechtskräf­tig abgelehnte Asylwerber illegal in Österreich leben, könne das BFA aber nicht sagen.

Ein häufiger Grund dafür, dass eine Abschiebun­g trotz negativem Asylbesche­id nicht möglich ist, sind fehlende Reisedokum­ente. Stellt das Herkunftsl­and keine aus, kann die Person nicht außer Landes gebracht werden. Die meisten Antragstel­ler kamen im vergangene­n Jahr aus Afghanista­n, rund die Hälfte wurde abgelehnt. Hier gebe es laut Taucher deutliche Fortschrit­te bei der Rückführun­g. Nachdem die EU eine Abschiebev­ereinbarun­g mit Kabul getroffen hat, ist Afghanista­n nun verpflicht­et, die Dokumente binnen vier Wochen auszustell­en. Passiert das nicht, kann die EU ein Ersatzdoku­ment ausstellen. Ein Deal, der laut BFA funktionie­rt. Seit mehreren Wochen bringe man abgelehnte Asylwerber – auch straffälli­g gewordene Afghanen sollen darunter sein – in ihr Land zurück. Eine genaue Zahl will das BFA nicht nennen. Aufgrund der Sicherheit­slage im Land werden Rückführun­gen nach Afghanista­n von NGOS kritisiert.

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