Große Befürchtungen bei Syriens Opposition

Un-verhandlungsrunde in Wien brachte nur kleine Fortschritte vor Konferenz in Sotschi.

Wenige Tage vor dem Syrien-kongress im südrussischen Badeort Sotschi dämpft die Moskauer Führung die hohen Erwartungen. Der „Kongress der Völker Syriens“am Montag und Dienstag sei nur ein Schritt für das Bürgerkriegsland, wenn auch ein wichtiger, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. „Aber es wäre nicht korrekt zu erwarten, dass in Sotschi eine abschließende Friedensregelung getroffen wird.“An der Teilnehmerliste werde noch gearbeitet, sagte Peskow. Das sei „äußerst kompliziert und mühselig“. Russland bereitet sich aber nach früheren Angaben auf weit über 1000 Teilnehmer aus allen Volks- und Religionsgruppen Syriens vor.

Ob die syrische Opposition an dem Dialog in Russland teilnimmt, hängt vom Verlauf der Verhandlungen unter Unmandat in Wien ab. Der Unsondergesandte Staffan de Mistura hatte sich am zweiten Verhandlungstag der Wiener Gespräche zunächst mit den Gegnern von Präsident Baschar al-assad zu einer bilateralen Unterredung getroffen. Der Erwartungsdruck nach bisher acht ergebnislosen Runden wurde spürbar. Ohne Fort- schritte in Wien will die Opposition nicht nach Sotschi reisen. Am Abend wurde bekannt, man habe sich zumindest auf eine lokale Waffenruhe in der belagerten Rebellenhochburg Ost-ghouta geeinigt.

„Unsere Delegation zeigt sich sehr flexibel bei den Gesprächen in Genf und diese Gespräche sind ein wirklicher Test, um herauszufinden, wer Hindernisse aufbaut und wer eine wirkliche Lösung für die anhaltende Krise in Syrien will“, sagte Oppositionssprecher Jehia Aridi. „Russland wird in Sotschi versuchen, die russische Besatzung und das Regime in Syrien langfristig zu zementieren“, sagte er dem persischen Sender von Radio Free Europe „Radio Farda“. Auch viele andere Oppositionelle haben Bedenken gegen einen von Russland organisierten Friedensdialog, weil Moskau militärisch aufseiten des syrischen Präsidenten Baschar al-assad steht. Es gibt auch Befürchtungen, dass der Friedensprozess unter Führung der Vereinten Nationen in Genf unterlaufen werden könnte. Die Fernziele der Gespräche sind eine neue Verfassung und freie Wahlen unter Aufsicht der UN.