Sanktionen nehmen bei Arbeitslosen zu

In Österreich wird das Arbeitslosengeld immer häufiger gestrichen. Und: 950.000 Menschen im Land waren 2017 trotz der Trendwende zumindest einen Tag arbeitslos.

In den vergangenen Wochen wurde die Debatte um den geplanten Umbau des Arbeitslosengeldes höchst emotional geführt. Wie berichtet, plant die Regierung hier ein Bündel an Maßnahmen, darunter die Abschaffung der Notstandshilfe für Langzeitarbeitslose. Die aktuelle Regelung: Notstandshilfe wird nach Auslaufen des Arbeitslosengeldes gewährt. Künftig soll man nach dem Arbeitslosengeld in die Mindestsicherung fallen. Bis Jahresende soll der größte Streitpunkt geklärt werden: Soll – wie es bei der Mindestsicherung im Gegensatz zur Notstandshilfe der Fall ist – künftig auf das Vermögen der Betroffenen zugegriffen werden?

Das Regierungsprogramm sieht zudem vor, dass das Arbeitslosengeld in Zukunft degressiv gestaltet sein soll. Je länger man ohne Job ist, umso geringer soll die Leistung ausfallen. Verschärft werden die Zumutbarkeitsbestimmungen.

Die aktuellen Daten des Arversäumens beitsmarktservice zeigen nun, dass es bereits jetzt sehr häufig zu Sanktionen für Arbeitslosengeldbezieher kommt. Die Zahl der Sperren von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe ist 2017 erneut gestiegen. Demnach hat das AMS im Vorjahr 111.451 Mal Sanktionen gesetzt, das waren 7647 Fälle (plus 7,4 Prozent) mehr als im Jahr davor.

Während die Sperren wegen Von Arbeitslosigkeit Betroffene der Kontrollmeldung zwar in 50 Prozent der Fälle Ursache für Sanktionen waren, laut AMS aber insgesamt zurückgingen, stieg die Zahl der Sanktionen wegen Verweigerung oder Vereitelung einer Arbeitsaufnahme oder Schulungsmaßnahme an. Insgesamt 23 Prozent (2016: 16 Prozent) der Sperren betrafen die eigentlichen „Missbrauchsfälle“. Bei