Berlin: GroKo in der Zielgeraden

CDU, CSU und SPD gehen von einer baldigen Einigung bei Verhandlungen aus

Die Verhandlungen um eine Wiederauflage der Großen Koalition zwischen CDU, CSU und SPD, in Deutschland kurz GroKo genannt, sind in der Zielgeraden angelangt. Auch wenn es sich zuletzt noch bei einigen Themen spießte, gingen alle Seiten davon aus, bald eine Einigung erzielen zu können.

Planmäßig hätte diese Einigung ja bereits am Sonntag stehen sollen, alle Beteiligten hatten aber bereits im Vorfeld den Montag und auch den Dienstag als Puffertage eingeplant, falls es bei der Diskussion in einigen Themenbereichen doch nicht so schnell gehen sollte. Zuletzt war sogar davon die Rede, dass sich die Verhandlungen möglicherweise auch bis Mittwoch ziehen könnten. Von einem möglichen Scheitern der Gespräche wollte aber keine der Parteien etwas wissen.

Während die Union aus CDU und CSU eher auf ein rasches Ende der Koalitionsverhandlungen drängte, setzte SPD- Chef Martin Schulz eher auf eine Verzögerungstaktik. Schließlich hat er seiner Basis, die den Koalitionsvertrag noch in einer Mitgliederbefragung absegnen muss, versprochen, möglichst viele sozialdemokratische Anliegen durchzubringen. Da will er sich nicht vorwerfen lassen, die Verhandlungen möglicherweise zu früh beendet zu haben.

Uneinig waren sich die Parteien zuletzt noch in drei Bereichen: der Gesundheitspolitik, den Regelungen für befristete Arbeitsverträge und damit in Zusammenhang bei den Finanzen.