Droht Altersarmut?

Vor ein paar Tagen schockte eine Nachricht die EU- Bürger; sie lautete: „ Pensionsfonds der EU- Abgeordneten droht die Pleite!“Diese tragische Meldung wurde von einem deutschen Massenblatt verbreitet, über welches sich die Schreckensnachricht in Windeseile weiter verbreitete. Dem Bericht zufolge droht dem Fonds tatsächlich spätestens 2026 die Pleite. Dieser Fonds hatte Ende 2016 zwar ein Vermögen von mehr als 146 Millionen Euro, aber die Ansprüche der pensionierten EU- Abgeordneten belaufen sich auf mehr als 470 Millionen, es fehlen also mehr als 326 Millionen. Um erst 2026 pleite zu sein, benötigt der Fonds eine Rendite von mehr als 5 Prozent, und das ist kaum machbar. Je weniger Ertrag, desto früher die Pleite.

Der Fonds wurde 1990 gegründet, weil es damals noch keine Pensionsregelung für EU- Abgeordnete gab. 2009 wurde der Fonds geschlossen. Die Parlamentarier erhalten seither Diäten und eine Pension aus dem Budget des EU- Parlaments. Eine beitragsfreie Pension.

Es wird aber auch behauptet, dass der Pensionsfonds deswegen geschlossen wurde, weil die rechtliche Grundlage für den Fonds fehlte und ab dem Bekanntwerden dieses Faktums keine neuen Mitglieder mehr in den Fonds aufgenommen wurden. Dazu gab es auch in den hiesigen Medien vor ein paar Jahren einen ausführlichen Bericht. Der Fonds soll übrigens mehr als 1000 EU- Abgeordneten nach ihrer Zeit im EU- Parlament eine üppige Zusatzpension von – laut Angaben von 2009 – 5575 Euro pro Monat garantieren. Al- so zusätzlich zu anderen Pensionsansprüchen. Die Namen der Nutznießer wurden und werden immer noch gehütet wie ein Staatsgeheimnis. Das muss angeblich so sein, um ihre „ Privatsphäre“zu schützen, und auch, damit die Angaben nicht „ missbraucht werden“könnten.

Sind die bedauernswerten EU- Parlamentarier in der Pension jetzt wegen der drohenden Fondspleite von der Altersarmut bedroht wie viele nicht- privilegierte „ ganz normale“Pensionsbezieher? Das wird wohl niemand in Betracht ziehen. Für solche Nebensächlichkeiten wie 320 Millionen, oder auch mehr, hat man doch den EU- Bürger als Steuerzahler. Der hat dafür geradezustehen. Damit den Edelpensionisten des EU- Parlaments ein sorgenfreier Lebensabend gesichert ist. Vielleicht trinken sie auch ab und zu ein Gläschen auf das Wohl ihrer Finanziers. Josef Höller, per E- Mail