Migranten suchen neue Wege
EU- Grenzschutzagentur Frontex warnt jetzt vor Afrika- Fluchtroute nach Europa
Die von Teilen der deutschen Regierung zuletzt provozierte Asyl- Debatte ist noch nicht verdaut, schon zeichnet sich das nächste Problem ab. Jetzt warnt der Direktor der europäischen Grenzschutzagentur Frontex vor einer weiteren Fluchtroute, diesmal verstärkt über Spanien. Demnach suchen Migranten aus Afrika neue Wege über das Mittelmeer, um nach Europa zu kommen.
„ Wenn sie mich fragen, was meine größte Sorge derzeit ist, dann sage ich: Spanien.“Mit dieser Formulierung warnt Frontex- Chef Fabrice Leggeri gegenüber der heute erscheinenden deutschen „ Welt am Sonntag“vor dem nächsten Problem in der europäischen Migrationsfrage. Konkret geht es um Migranten, die sich derzeit in Niger, einem der ärmsten Länder der Welt, aufhalten. Bisher waren die Menschen von dort über Libyen geflüchtet. Jetzt ist die Route abgeändert worden: über Marokko nach Spanien. Im Juni sind mehr als 6000 illegale Grenzübertritte aus Afrika nach Spanien gezählt worden.
Frontex- Chef Leggeri drängt darauf, die Pläne für internationale Unterkünfte in Afrika voranzutreiben. Das wäre auch ein wichtiges Signal, damit niemand mehr davon ausgehen könne, dass die Migranten nach ihrer Rettung direkt nach Europa gebracht werden.
Keine Anzeichen für „ europäische Lösung“
Allerdings gibt es wenig Anzeichen dafür, dass auf europäischer Ebene irgendetwas schnell geht. Erst am Freitag hat EU- Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker bei seinem Besuch in Wien erklärt, dass aus Brüssel bis September einmal ein Vorschlag zum EUAußengrenzschutz gemacht wird. Und die Grenzschutzagentur Frontex soll bis 2020 verstärkt werden, um die EU- Außengrenzen stärker abriegeln zu können.
Zuletzt war in diesem Zusammenhang davon die Rede, dass die Errichtung von Flüchtlingslagern in Nordafrika geprüft wird. Allerdings kommt aus einigen Ländern in dieser Region erheblicher Widerstand.
„ Wir haben in den Abgrund geschaut“
Auch in der EU zeichnet sich weiter keine gemeinsame Vorgangsweise ab. Das hat zuletzt die chaotische Debatte über ein Asyl- Kompromisspapier gezeigt. Wie knapp die deutsche Regierung dabei an ihrem Ende vorbeigeschrammt ist, beweist eine Äußerung von Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gegenüber Zeitungen der Funke Mediengruppe am Samstag. „ Wir haben in den Abgrund geschaut“, wird von der Leyen zitiert.
Keine Asyl- Anträge auf EU- Territorium
Unterdessen ist ein Papier aus dem Innenministerium an die Öffentlichkeit gelangt, demzufolge Österreichs weitere Strategie darauf abzielt, dass Flüchtlinge bis auf wenige Ausnahmen keine Asylanträge mehr auf EU- Territorium stellen dürfen. Kritiker wenden ein, diese Vorgangsweise widerspreche der Genfer Flüchtlingskonvention.
Künftig sollen laut dieses Konzepts aus dem Innenministerium nur noch Schutzbedürftige in den Registrierzentren („ Hotspots“) außerhalb der EU für Asylverfahren zugelassen werden. Asyl erhalten dann lediglich Antragsteller, die „ die Werte der EU, ihre Grundrechte und Grundfreiheiten“respektieren.