Google könnte rechte Website auf Index setzen
Metapedia. Appell an Justizminister Moser
Der Eintrag über die niederösterreichische Gemeinderätin Gudrun Quirin auf der rechtsextremen Online-Enzyklopädie Metapedia wird immer bizarrer. Nachdem der stellvertretenden Vorsitzenden der SPÖ-Frauen im Bezirk Gänserndorf bereits unterstellt worden war, „Aktivistin der gewalttätigenAntifa“undfür„islamische Massenzuwanderung“zu sein, ergänzte der Verfasser den Beitrag nun auch noch um die Namen von Quirins Kindern sowie um eine Reihe widerrechtlich verwendeter Privatfotos. Zudem wird behauptet, die Kommunalpolitikerin aus Haringsee spreche sich für „Überfremdung und Umvolkung“aus.
Juristische Unterstützung für Quirin, die die Ansammlung von Falschmeldungen aus dem Netz entfernt haben und Verleumdungsanzeige gegen den Verfasser erstatten möchte, kündigt der stellvertretende Klubobmann der SPÖ, ThomasDrozda, an. Wieberichtet, reicht auch der ehemalige Kanzleramtsminister wegen Beiträgen, die unter anderem Hitler und die Nazidiktatur verherrlichen bzw. Österreich verunglimpfen, bei der Staatsanwaltschaft Anzeige gegen Metapedia ein. Mit seiner Parteikollegin Sabine Schatz stellt er außerdem eine parlamentarische Anfrage zur rechten Website an FPÖ-Innenminister Herbert Kickl.
Vorbild Deutschland
Der Rechts extremismus-Experte und ehemalige grüne Nationalrat Karl Öllinger sieht im Kampf gegen die Website vor allem das Justizministerium gefordert. Dieses könne genau wie die Bundesrepublik Deutschland eine Vereinbarung mit Google anstreben, um die Zugänglichkeit von Metapedia einzuschränken.
In dieselbe Kerbe schlägt die SPÖ. Justizminister Josef Moser habe die Pflicht, alle Mittel des Rechtsstaates einzusetzen, damit die Website in Österreich nicht mehr aufgerufen werden kann, heißt es vom SPÖ-Parlamentsklub.
Ob bzw. auf welcher rechtlichen Basis ein solches Übereinkommen mit Google überhaupt möglich ist, konnte man auf im Justizministerium bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe nicht beantworten.