Blau überlässt der ÖVP die EU-Bühne
FPÖ. Alle FP-Minister schwänzten EU-Präsidentschafts-Feier, neue Österreich-zuerst-Kampagne
Heinz-Christian Strache glänzte am Wochenende (fast) überall. Freitagabend tanzte er bei der Fête Impériale in der Wiener Hofburg an. Sonntagnachmittag wechselte der Sportminister dann in die Boxenstraße des Formel1-Grand-Prix von Spielberg.
Obwohl Schladming nur 143 Kilometer von Spielberg entfernt ist, fiel der Vizekanzler bei der Übergabe der EURatspräsidentschaft durch Abwesenheit auf. Geschlossen hielten sich die FPÖ-Minister – bis auf Außenminister Karin Kneissl (sie betont aber, kein FPÖ-Mitglied zu sein) – von dem Auftaktevent fern. „Auffällig war es“, das gibt auch der blaue Langzeitideo- loge Andreas Mölzer zu. Die Blauen überließen Kanzler Sebastian Kurz die EU-Bühne ganz alleine. „Der Vizekanzler wollte nach Schladming kommen, aber familiäre Umstände haben ihn zur Absage gezwungen“, heißt es aus Straches Büro. Warum kein anderer FPÖMinister den Auftaktevent besuchte, soll Zufall gewesen sein. Die FPÖ-Minister, so lautet die offizielle Begründung, „koordinieren untereinander ihre Auftritte nicht.“
Dieser Erklärung schenkt Politologe Peter Filzmaier allerdings keinen Glauben. Die FPÖ habe hier „partei- und nicht regierungspolitisch gehandelt“. Die Gründe dafür liegen laut Filzmaier auf der Hand: Zwei Drittel der FPÖZielgruppe seien EU-Skeptiker. „Ihre Ideologie das Europa der Vaterländer kollidiert mit der Vermittlerrolle während der Ratspräsidentschaft. Damit sind sie in einer Zwickmühle.“
Nur mehr Heimatpartei
Purer Zufall soll es auch sein, dass Oberösterreichs blauer Vizelandeshauptmann Manfred Haimbuchner just zeitgleich zur EU-Ratspräsidentschaft eine neue Heimatkampagne startet. Er fordert, dass der Begriff „Heimat“in der oberösterreichischen Landesverfassung verankert wird. Auffällig auch, dass sich die FPÖ auf den Plakaten nur mehr als „Die Heimatpar- tei“bezeichnet und nicht mehr als „soziale Heimatpartei“. „Wir wollten einfach nur betonen, dass wie die einzige Heimatpartei sind“, so Haimbuchner.
Filzmaiers Interpretation liest sich anders: „Die FPÖ weiß einfach, dass es künftig kein Füllhorn an sozialen Leistungen geben wird. Das ist der Nachteil, wenn man in der Regierung ist. Vielleicht deswegen der Verzicht.“Für Wirbel sorgte ein Plakat der FPÖ Linz. Das Sujet zeigt eine Frau im Bikini, auf deren Brust der Schriftzug „Stolz auf Linz“tätowiert ist. Bürgermeister Klaus Luger distanzierte sich im Namen der Stadt vom Bild.