Familienbeihilfe soll rasch geändert werden

Weniger Geld für viele Kinder im Ausland und mehr Geld für wenige.

Im Familienministerium wird mit Hochdruck daran gearbeitet, die Familienbeihilfe für die im Ausland lebenden Kinder von EU-Zuwanderern neu zu ordnen. Mitte der Woche will Sophie Karmasin (ÖVP) einen Gesetzesentwurf vorlegen, mit dem die Höhe der Beihilfe an die Kaufkraft geknüpft wird. Für Kinder, die in Ländern mit höheren Tarifen leben, wird künftig mehr bezahlt, für alle anderen weniger.

Da der Großteil der „exportierten“Familienbeihilfe an die Kinder von Zuwanderern aus den östlichen Ländern (Ungarn, Rumänien, Polen etc.) geht, erwartet sich das Familienministerium Einsparungen „von mehr als 100 Millionen Euro jährlich“. Die Mehrkosten werden mit 100.000 Euro beziffert, da nur für „sehr wenige“Kinder aus dem Norden und Westen bezahlt werde. Höhere Tarife haben Belgien, Dänemark, Frankreich, Finnland, Großbritannien, Irland, Luxemburg, die Niederlande und Schweden. Möglich, dass auch die rückwirkende Auszahlung (derzeit: bis zu fünf Jahre) begrenzt wird.

Der „Export“von Familienleistungen ist in den vergangenen Jahren massiv gestiegen (auf fast 250 Mill. Euro 2015). 2016 habe es einen weiteren Anstieg gegeben, heißt es im Familienressort.