Bei Abgabenbetrug und Pfusch sind alle gleich

Der österreichische Experte für Schwarzarbeit, Friedrich Schneider von der Uni Linz, sieht dringenden politischen Handlungsbedarf bei der Bekämpfung von Pfusch, Steuerhinterziehung und Sozialbetrug. Er hat aber keine Anhaltspunkte dafür, dass Ausländer hier mehr Schaden als Inländer anrichten. Man könne davon ausgehen, dass beide Gruppen in etwa gleichem Maß solchen Betrug begehen, sagte Schneider am Montag.

Er wolle mit Mythen aufräumen, begründete der Ökonom seine diesbezüglichen Berechnungen. Selbst bei extremen Annahmen gehe er davon aus, dass der Betrug aufgrund des Pfuschens bei Steuerund Sozialversicherungsleistungen sowie dem klassischen Sozialbetrug zu rund 80 Prozent durch Österreicher erfolge. Empirisch aussagekräftige Unterlagen für die Annahme besonderer Steigerungen bei Ausländern gebe es nicht, betonte Schneider zu seinen Simulationsrechnungen.

Aus Sicht von Schneider haben Pfusch, Steuerhinterziehung und Sozialbetrug „in vielen Ländern ein derartiges Ausmaß erreicht, sodass ein dringender politischer Handlungsbedarf zur Bekämpfung entsteht“. Nur wenn es attraktiv sei, sich in der offiziellen Wirtschaft verstärkt zu engagieren, würden schattenwirtschaftliche in offizielle Aktivitäten überführt.

Alle genannten drei Abgabenbetrugsdelikte zusammen haben dem Finanzwissenschafter zufolge im Vorjahr 6,25 Mrd. Euro Schaden angerichtet, etwas mehr als die 6,05 Mrd. Euro zwei Jahre davor (2014). Insgesamt lag der Pfusch-Schaden in Österreich 2016 bei 20,6 Mrd. Euro und dürfte heuer auf 18,9 Mrd. Euro sinken, weil durch die letzte große Steuerreform etwas weniger Veranlassung zur Schwarzarbeit bestehe, sagt Schneider.

Laut ihm könnte der Abgabenbetrug in Österreich durch eine befristete MwSt-Rückvergütung bei arbeitsintensiven Dienstleistungen ebenso gesenkt werden wie durch eine Fortsetzung des Handwerkerbonus. Weiters durch die Erhöhung der Freigrenze der Arbeitsmöglichkeiten von Sozial- bzw. Arbeitslosengeldbeziehern, eine Sperre bei öffentlichen Aufträgen für drei bis fünf Jahre für Firmen, die schwarzarbeiten lassen, oder ein konsequentes Verfolgen der Steuerhinterziehung mit hohen Strafen. 66 Prozent der „schwarzen“Wertschöpfung kämen von Pfuschern, die auch einen Job in der offiziellen Wirtschaft als Selbstständige oder Unselbstständige haben.