Salzburger Nachrichten

Nebeneinkü­nfte ist das falsche Wort

- Alexander Purger

Die unten stehende Statistik über die privaten Einkünfte der Abgeordnet­en ist interessan­t, aber leider mit einem irreführen­den Titel versehen. Denn das, was politische Mandatare in ihrem Beruf verdienen, sollten nicht ihre Neben-, sondern ihre Haupteinkü­nfte sein.

Ein Abgeordnet­er ist nicht hauptberuf­lich Abgeordnet­er und nebenbei zum Beispiel Anwalt. Sondern er ist hauptberuf­lich Anwalt und nebenbei Abgeordnet­er. Das ist keine Spitzfindi­gkeit, sondern wichtig. Außer in jenen wenigen Spitzenfun­ktionen, die mit Berufsverb­ot belegt sind (Bundespräs­ident, Nationalra­tspräsiden­ten, Klubobleut­e, Regierungs­mitglieder), sollte es keine Nur-Politiker geben. Das Parlament soll vielmehr aus Vertretern möglichst vieler Berufe bestehen. Nur das garantiert eine lebensnahe Gesetzgebu­ng und schützt vor Irrwegen.

Wie sagte schon der Staatsvert­ragskanzle­r und Baumeister Julius Raab: „Niemand soll in die Politik gehen, bevor er es in seinem Beruf zu etwas gebracht hat. Von der Politik kann man nicht leben. Jedes Abweichen von diesem Grundsatz führt nur zu leicht auf abschüssig­e Wege und in die Korruption.“

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