Wem gehört Macron?

A qui ap­par­tient Macron?

Vocable (All English) - - Édito | Sommaire - VON EVA QUADBECK

Con­ser­va­teurs ou so­ci­aux-démocrates alle­mands, qui est le plus proche de Macron ?

En Alle­magne, une com­péti­tion s’est amor­cée avant l’été en­tre les con­ser­va­teurs d’Angela Merkel et les so­ci­aux-démocrates de Martin Schulz, cha­cun ten­tant de récupérer à son compte les re­tombées de l’élec­tion d’Em­manuel Macron. Les deux par­tis se veu­lent proches du nou­veau prési­dent français, oc­cul­tant sans ver­gogne les as­pects de son pro­gramme qui ne leur cor­re­spon­dent pas.

In der Nachkrieg­sor­d­nung war Frankre­ich im Ver­gle­ich zu Deutsch­land stets der größere Player – Siegerma­cht, Atom­macht, ständi­ges Mit­glied im Sicher­heit­srat der UN. Der schwache und un­be­liebte Präsi­dent François Hol­lande sowie die lange und harte Wahlkamp­fau­seinan­der­set­zung um seine Nach­folge schmälerten Frankre­ichs außen­poli­tis­che Bedeu­tung. Der­weil rückte Merkel im­mer mehr als Hoff­nungsträgerin in den Mit­telpunkt. Das lib­erale Amerika rief sie gar schon zur „ An­führerin der freien Welt“aus, was die Kan­z­lerin kluger­weise öf­fentlich klar zurück­wies.

EHER KEIN BEQUEMER PART­NER

2. Da sie sich in diese Rolle nicht hat drän­gen lassen, muss sie nun auch nichts aufgeben, wenn sie den Schul­ter­schluss mit dem neuen franzö­sis­chen Präsi­den­ten sucht, um Europa wirtschaftlich und sicher­heit­spoli­tisch als Groß­macht wahrnehm­bar zu machen.

3. Ein bequemer Part­ner wird Macron für die Deutschen nicht wer­den. Dafür steht er unter zu großem in­nen­poli­tis­chen Druck; er muss in Frankre­ich liefern. Da er aber seinen Wahlkampf auf Europa aus­gerichtet hatte, wird er der Ver­suchung wider­ste­hen müssen, zu sagen: „La France d’abord“(Frankre­ich zuerst) als Vari­ante zu „ Amer­ica First“.

4. Er ist proeu­ropäisch, den­noch wird die Begeis­terung über seinen Sieg auch in Berlin bald der Ernüchterung we­ichen. Am Tag nach der Wahl zeigte sich in der deutschen Haupt­stadt zunächst ein­mal ein ku­rioses Ren­nen zwis­chen SPD und Union, wer denn nun der überzeu­gen­dere Macron-Be­für­worter ist. Beide Seiten reklamierten den Wahlsieg für jene poli­tis­chen In­halte, für die sie selbst ste­hen. Im sozialen Net­zw­erk Twit­ter ver­bre­it­ete Regierungssprecher St­ef­fen Seib­ert Angela Merkels Glück­wun­sch und ergänzte: „Starkes Vo­tum für Re­for­men.“Außen­min­is­ter Sig­mar Gabriel sein­er­seits be­fand: „Macron überzeugt – nicht nur in Frankre­ich, son­dern auch und für Euro-

pa.“So setzt die Union da­rauf, dass Macron, wie e res angekün dig that, harte Ar be its mark tre­for­mend ur ch setzt, um dies chwächeln def ranzö­sis­che Vol kswi rt sch af­twie der flottzu ma chen – ähn­lich wie einst die deutschen Hartz-Re­for­men der Regierung Schröder.

GERECHTIGKEIT AUF DEM ARBEITSMARKT

5. Die Pläne Macrons, die auch eine Lockerung desKün di gun gs schutzesu nd me hr be­fris­tete Ar be itsver­häl tn is semi tsichb ring en wer­den, blenden die Sozialdemokraten aus, wenn sie Macron feiern. Dafür aber setzt die SPD da­rauf, dass der neue franzö­sis­che Präsi­dent ein Ver- bün de terse in­wird,w en ne sum me hr gemein­schaftliche In­vest it io n eng eh tun dei ne ge­lock­erte Eur o-Fi­nanz pol itik. Die H off nun gist berechtigt: Bere­its 2015 legten der dama­lige französ is cheWi rt sc hafts min­is­ter Macro nu nd der dama­lige deutsche W ir t sc hafts min­is­ter Sig­mar Gabriel einen Plan für eine eu­ropäis­che Wi rt sc hafts-u nd So zia lu ni on­vor,d er ei nA useinan­der­fallen Europa si ne in en re­ich en Nor den und einen ar­men Sü­den ver­hin­dern sollte. Danach ereignete sich die Flüchtlingskrise und die Brexit-Entschei­dung. In ihrem Kern aber haben die Pläne Be­s­tand. Macron wird mit Un­ter­stützung von SPD, Grü­nen und Linken mehr Sol­i­dar­ität für ein Europa im Wohl­stand ein­fordern.

6. Auch für die näch­ste Bun­desregierung – sei sie unter Merkels oder unter Schulz’ Führung – wird Macron also ein hoff­nungsvoller wie har­ter Part­ner. Noch aber wird der 39-jährige Poli­tik-Auf­steiger bei­der­seits für das Klein-Klein des deutschen Wahlkampfs aus­geschlachtet. So twit­terte SPD-Kan­zlerkan­di­dat Martin Schulz: „Freue mich über das gute Ergeb­nis für @Em­manuelMacron. Um Europa zu re­formieren, brauchen wir im September auch in Deutsch­land den Wech­sel!“Die Ant­wort von Fi­nanzs­taatssekretär Jens Spahn (CDU) ließ nicht lange auf sich warten. Er schrieb auf Twit­ter zurück: „Macron plant übri­gens genau die Lib­er­al­isierung für franzö­sis­chen Arbeitsmarkt, die Sie in Deutsch­land zurück­drehen wollen. Sie finden Re­for­men nur woan­ders gut?“

DER DRUCK IST RIESIG

7. Wenn Macron, wie es sich derzeit abze­ich­net, mit dem kom­menden Wahlson­ntag tat­säch­lich die ab­so­lute Mehrheit erringt und damit eine er­he­bliche Macht­fülle auf sich vere­int, wird dies den Um­gang zwis­chen Berlin und Paris auch nicht vere­in­fachen. Macron kann dann tat­säch­lich poli­tisch durch­greifen und all seine Pläne um­set­zen. Macron hat die ab­so­lute Mehrheit er­run­gen und damit eine er­he­bliche Macht­fülle auf sich vere­int. Dies wird den Um­gang zwis­chen Berlin und Paris auch nicht vere­in­fachen. Denn Macron kann tat­säch­lich poli­tisch durch­greifen und all seine Pläne um­set­zen. Im Umkehrschluss steht er unter einem gi­gan­tis­chen Er­fol­gs­druck.

8. Of­fen ist, welche Rolle Macron im deutschen Wahlkampf spie­len wird. Macron war Mit­glied der Sozial­is­ten, was in Deutsch­land am ehesten der SP Dent sp ric ht. Wei le r seine Ar­beits­mark­tre­form en al sW i rt sc hafts min­is­ter nicht durch­bekam,t rate ra us und grün­dete sei­neei gene Bewe­gung. Vie­len seiner früheren Parteifre­unde gilt er als Ne­olib­eraler. Setzt er nun zuerst die angekündigten Ar be its mark tre­for men in Gang, wird eher die Union glaub­haft machen kön­nen, dass sie mit diesem neuen Präsi­den­ten und Merkel als Kan­z­lerin die EU vo­ran­brin­gen kann.

9. Sollte er aber of­fen­siv bere­its im deutschen Wahlkampf gemein­same eu­ropäis­che In­vesti­tio­nen ein­fordern, setzt er damit Merkel unter Druck. Für die Kan­z­lerin muss das im Wahlkampf den­noch nicht neg­a­tiv aus­ge­hen – je nach­dem, wie geschickt sie den eige­nen Wäh­lern glaub­haft macht, dass nicht zu viel deutsches Steuergeld in eu­ropäis­che In­vesti­tio­nen fließen soll.

Angela Merkel und Em­manuel Macron beim G20 in Ham­burg.

(©Vo­gel/Pool/Shut­ter­stock/SIPA)

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