Ein „g’mähts Wiesle“, rund 18 Millionen Euro schwer
Gemeinderat muss in dieser bislang einmaligen Größenordnung Haushaltsreste aus dem vergangenen Jahr übertragen
AALEN - Die Zahl darf man sich – völlig wertungsfrei – ruhig auf der Zunge zergehen lassen: Fast 18,4 Millionen Euro an verplanten Investitionsmitteln musste die Stadt Aalen am Ende des Haushaltsjahres 2017 als noch nicht ausgegeben verbuchen. Sie müssen jetzt in den Etat für 2018 mit Zweckbindung übertragen werden. Zum Vergleich: 2011 noch betrug der gesamte Investitionshaushalt der Stadt Aalen gerade einmal 14 Millionen Euro.
18,4 Millionen Euro an Haushaltsresten aus dem vergangenen Jahr – das sind gut 17,8 Millionen an reinen Investitionsmitteln (fast die Hälfte des ganzen Investitionshaushalts) und knapp 600 000 Euro an nicht ausgegebenen Budgetmitteln. Nicht ausgegeben, weil Maßnahmen noch nicht umgesetzt werden konnten oder die Abrechnung bis zum Jahresende 2017 noch nicht vorlag. Jetzt hatte der Gemeinderat die Aufgabe, diese Mittel per Beschluss in das laufende Haushaltsjahr zu übertragen. Was alljährlich Anlass zu kritischen Anmerkungen der Räte ist, diesmal angesichts der bislang einmaligen Summe besonders.
Zu 78 Prozent habe die Stadt den Haushalt im vergangenen Jahr bewirtschaften können, sagte Stadtkämmerin Daniela Faußner. Das, was nicht bewirtschaftet werden konnte, zeige eindrucksvoll, „wie viel geleistet wird“, meinte CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Wagenblast. „Wir sehen sehr wohl, was geht und was nicht“, fuhr er fort, um dann kritisch festzustellen: „Wir dürfen uns aber alle nicht überfordern.“
Für die SPD-Fraktion bemerkte Albrecht Schmid: „Der Haushalt ist überfrachtet.“Und stellte die Frage, ob angesichts solcher Summen der Haushalt eines jeden Jahres überhaupt noch das tatsächlich machbare Programm abbilde. Zugleich sah er die Gefahr, dass bei solch hohen Planansätzen die Belastung für die Mitarbeiter der Stadt ebenfalls noch mehr steige. Seine Fraktion jedenfalls werde bei den künftigen Haushaltsplanberatungen ein noch stärkeres Augenmerk auf die Realisierbarkeit der Ansätze haben. „Der Untergang des Abendlandes steht bevor“, reagierte Claus Albrecht (Freie Wähler) ironisch auf seine Vorredner und hielt alles für „eine ganz natürliche Angelegenheit“. Man übertrage mit dem nicht ausgegebenen Geld auch nicht erledigte Arbeit, nicht mehr und nicht weniger, so einfach sei das. Auch Erster Bürgermeister Wolfgang Steidle hielt die Haushaltsreste für einen ganz normalen Vorgang. Vor allem in Zeiten wie diesen. Eine überhitzte Baukonjunktur erzeuge dabei nun mal eben höhere Haushaltsreste. Das alles habe aber nichts mit fehlendem Realismus oder schlechter Arbeit bei der Verwaltung zu tun.
Im Prinzip sah das auch Uschi Barth (CDU) so. Haushaltsreste werde es immer geben, meinte sie aus langjähriger Erfahrung heraus. Aus demselben Grund stellte sie aber auch fest: Haushaltsreste, zumal noch in der Größenordnung, das sei für einen Gemeinderat doch „a g’mähts Wiesle“. Am Ende gab es bei der Beackerung von diesem „g’mähten Wiesle“, sprich bei der Übertragung der Haushaltsreste ins Jahr 2018, immerhin acht Enthaltungen.