Bekommen Steuerzahler Geld zurück?

Was mit dem Kredit an Air Berlin passiert

Berlin. Es musste sehr schnell gehen. Als Air Berlin am 15. August, mitten in der Hauptreisezeit, einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Eigenregie gestellt hat, handelte die Bundesregierung rasch. Um den Flugbetrieb noch weiterführen zu können und damit sicherzustellen, dass alle Urlauber ohne Probleme nach Hause zurückkehren, sorgte sie dafür, dass Air Berlin einen mit einer Bundesbürgschaft abgesicherten Übergangskredit von 150 Millionen Euro durch die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) erhielt.

Am 3. September war der entsprechende Vertrag mit der Bank unterschrieben, die Fluggesellschaft verpflichtete sich, einen aufs Jahr umgerechneten Zinssatz von elf Prozent zu bezahlen, hinzu kam nach Berichten eine Bearbeitungsgebühr von einer Million Euro. Der Bund sicherte seinerseits den Kredit ab. Das Geld sollte in Tranchen ausbezahlt werden, Air Berlin musste jede Woche seinen aktuellen Finanzbedarf nachweisen. Der Kredit gewährleiste die geordnete Abwicklung der Gesellschaft, ohne den Wettbewerb übermäßig zu verfälschen, hieß es zur Begründung.

Nun ist die Zerschlagung von Air Berlin eine beschlossene Sache. Und sowohl bei der staatseigenen Bank wie in den Häusern von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) zeigt man sich entspannt: Den Steuerzahler werde die Bürgschaft für den Überbrückungskredit keinen Cent kosten, im Gegenteil, die Bank habe daran sogar noch verdient: die Rede ist von rund fünf Millionen Euro an Zinsen und Bearbeitungskosten. Schon bei der Gewährung der Staatsbürgschaft sei sichergestellt worden, dass der Kredit vollständig zurückgezahlt werde, die Forderung der Bank werde aus den Erlösen des Verkaufs der Flugzeuge wie der begehrten Flugrechte an erster Stelle bedient. Nach Angaben von Air Berlin zahlt die Lufthansa etwa 210 Millionen Euro, der Kaufpreis könne aber noch angepasst werden, wenn der Kaufvertrag vollzogen wird. Allerdings dürfte es noch dauern.