Augsburger Allgemeine (Land West)
Verdacht: Ist JVA Beamter Reichsbürger?
Bediensteter in Kaisheim suspendiert
Kaisheim
Gehört ein Bediensteter der Justizvollzugsanstalt (JVA) Kaisheim den Reichsbürgern an? Diese Frage versuchen gerade das Landesamt für Verfassungsschutz und die Generalstaatsanwaltschaft München zu klären. Gegen den 56-Jährigen läuft ein Disziplinarverfahren. Er ist vorübergehend suspendiert, bestätigt JVA-Direktor Friedhelm Kirchhoff.
Über die genauen Gründe, die dazu führten, will und kann Kirchhoff keine Angaben machen. Auslöser für das Verfahren sei ein Vorfall gewesen, bei dem der Beamte außerhalb des JVA-Diensts bei einem anderen Justizmitarbeiter „angeeckt“sei. Die Sache habe mit einer rechtlichen Auseinandersetzung zu tun. Es hätten sich gewisse Anhaltspunkte ergeben, dass der 56-Jährige, der nach Informationen unserer Zeitung zuletzt in einer leitenden Funktion im Werkdienst tätig war, in Richtung Reichsbürger tendiere. Gegenüber seinem Chef stritt der Beamte ab, der Bewegung anzugehören, welche die Bundesrepublik und ihre Rechtsordnung ablehnt. Die Generalstaatsanwaltschaft will sich derzeit nicht äußern.