Aufschrei über jeden gefällten Baum stört Pro Augsburg

Kommunalpolitik Die Bürgervereinigung bezieht Position in einer emotionalen Debatte – und hofft auf einen Neuzugang

Etwas mehr als die Hälfte der Periode im Stadtrat ist vorüber. Eine inhaltlich dominierte Halbzeitbilanz, die sich mit der Arbeit der Stadtregierung von CSU, SPD und Grünen befasst, will Pro Augsburg nicht ziehen. Der Fraktion mit ihren drei Stadträten geht es darum, die eigene Situation zu beleuchten und die Perspektiven für die nächste Kommunalwahl 2020 auszuloten. Denn nach der Wahl hat Pro Augsburg ein Tal durchschritten, aus dem Fraktion und Verein nach eigenen Angaben erhobenen Hauptes schritten und nun mit Energie nach vorne blicken.

Das Wahljahr 2014 war jedenfalls kein gutes Jahr für Pro Augsburg. Der frühere Koalitionspartner der CSU verlor Stimmen bei der Wahl und musste sich von einer Regierungsbeteiligung verabschieden. Statt sechs Sitze wie 2008 schrumpfte die Zahl auf drei Sitze.

Im weiteren Verlauf der Periode musste Ex-Kulturreferent Peter Grab gehen, von der AfD kam Thomas Lis dazu. Der Fraktionsstatus blieb erhalten. Wie vereinbart, rotierte das Trio bei den Führungspositionen. Derzeit ist Rudolf Holzapfel Fraktionschef, Lis ist Stellvertreter und Beate Schabert-Zeidler, die langjährige Fraktionsvorsitzende, macht als Stadträtin ohne Funktion in der Fraktion weiter. „Wir sind gut aufgestellt“, sagt Holzapfel, der womöglich schon bald einen weiteren Zugang begrüßen kann: die jetzige CSM-Stadträtin Claudia Eberle. Sie hospitiert bei Pro Augsburg. Die Art der weiteren Zusammenarbeit ist davon abhängig, wie sich die CSM künftig aufstellt. Nach dem Abschied von zwei Stadträten (Rolf Rieblinger und Dimitrios Tsantilas), die zur CSU wechselten, steht die CSM vor der Überlebensfrage. Pro Augsburg hält sich zurück, man weiß aber um gemeinsame Ziele und Anliegen. Holzapfel deutet aber bereits an, dass die Hospitantin Eberle womöglich schon bald Ausschusssitze von Pro Augsburg erhalten könne. Der Finanzausschuss, in dem Schabert-Zeidler sitzt, könnte freigemacht werden. Das Modell einer Hospitanz ist nicht außergewöhnlich. FDP-Stadtrat Markus Arnold hospitiert bei der CSU und hat einige Ausschusssitze, obwohl die FDP nur einen Sitz hat.

In der politischen Bewertung der aktuellen Situation sind es einige Themen, die Pro Augsburg am Herzen liegen. Stichwort: Bäume. Hier geht Holzapfel offensiv heran: „Die Wertigkeit ist für uns nicht mehr nachvollziehbar. Die grüne Bevormundung wollen wir nicht akzeptieren.“ Man gewinne mitunter den Eindruck, dass ein Baum wichtiger als anderes sei. „Doch die Menschen gehen vor“, so Holzapfel.

Wenn bei Bauprojekten vernünftige Lösungen gefunden werden, müsse möglicherweise auch einmal ein Baum gefällt werden. Eine schwarze Liste von Baufirmen, die womöglich unter Missachtung der Auflagen Bäume beschädigten, sei mit Pro Augsburg nicht zu machen. „Wir sehen hier eine Vorverurteilung“, sagt Beate Schabert-Zeidler. Als Vorsitzende des Grünen Kreises werde ihr in diesem Zusammenhang sicherlich nicht abgesprochen, dass sie für Grün in der Stadt eintrete, so die Politikerin.