Augsburger Allgemeine (Land West)
Die Wahrheit – und nichts als die Wahrheit?
Washington hält den Atem an. In der Russland-Affäre sagt heute James Comey vor dem US-Kongress aus. Jener Ex-FBI-Chef, den Donald Trump Anfang Mai gefeuert hat. Warum dieser Mann dem Präsidenten richtig gefährlich werden kann
Washington
Donald Trump ist der Schrecken der Drehbuchautoren. Der Präsident stehle alle Ideen, klagt die Schauspielerin Robin Wright, die in der Erfolgsserie „House of Cards“an der Seite von Kevin Spacey die Ehefrau des ehrgeizigen US-Politikers Frank Underwood verkörpert. Im „Kartenhaus“geht es um allerlei dunkle Seiten der Macht in Washington, und Wright macht sich Sorgen, dass die Fantasie der Serienschreiber schon bald von den tatsächlichen Ränkespielen und düsteren Abgründen der Trump-Regierung überboten wird. „Ich weiß wirklich nicht, was wir noch machen können“, sagt Wright über die Zukunft der Serie.
Mit ihrer Einschätzung, das echte Drama in Washington übersteige die normalen Grenzen der Vorstellungskraft, steht Wright nicht allein da. Der nächste Akt im absurd anmutenden Polit-Theater steht heute bevor: Der von Trump gefeuerte ehemalige FBI-Chef James Comey, 56, sagt vor dem Kongress zu den Russland-Ermittlungen seiner Behörde aus und wird wohl auch zu der Frage Stellung nehmen, ob der Präsident versucht hat, diese Ermittlungen zu beeinflussen.
Das bedeutet nicht weniger als High Noon in Washington. Erst recht, weil der Geheimdienstausschuss des Senats gestern Abend ein schriftliches Statement von Comey veröffentlicht. In diesem bekräftigt er, Trump habe Einfluss auf die Ermittlungen nehmen wollen und eine Loyalitätbekundung gefordert.
Mindestens drei große TV-Sender und mehrere Nachrichtenkanäle wollen die heutige Anhörung ab 16 Uhr deutscher Zeit live übertragen oder im Internet streamen. In der Hauptstadt öffnen einige Kneipen eigens am Vormittag, das „Shaw’s Tavern“etwa. Passend zum Thema Russland gibt es Wodka für fünf Dollar, das ist für Washingtoner Verhältnisse vergleichsweise günstig. Der Nachrichtensender CNN vergleicht die Aufregung mit der Spannung vor dem Super Bowl. Das jährliche Endspiel um die Meisterschaft im American Football ist das größte Fernsehereignis der USA.
Comeys Auftritt könnte Trump nach nur wenigen Monaten im Amt in erhebliche Schwierigkeiten brin- wenn sich aus der Aussage der Vorwurf der versuchten Strafvereitelung im Amt ergibt. Kein Wunder also, dass das politische Washington so gespannt auf den Auftritt wartet wie die Zuschauer auf eine neue Folge von „House of Cards“.
Selbst die beteiligten Hauptpersonen könnten glatt aus einem Hollywoodfilm stammen. Da sind Comey, der scheinbar aufrechte Gesetzeshüter, und der Veteran Robert Mueller, der als Sonderermittler Licht ins Dunkel bringen soll. Da ist Michael Flynn, Ex-General und Trump-Vertrauter, der mit dem russischen Botschafter Sergej Kislyak dem Fall Watergate verglichen, der 1974 den damaligen Präsidenten Richard Nixon das Amt kostete.
Kurz vor Comeys Aussage vor dem Senat befeuert ein wichtiger Akteur die Stimmung noch zusätzlich: Wladimir Putin, der im vergangenen Jahr russische Hacker auf den amerikanischen Wahlkampf losgelassen haben soll, deutet erstmals einen Einflussversuch seines Landes an. Möglicherweise seien „patriotische“Hacker aus Russland am Werk, sagt der Staatschef.
Dies erhärtet einen Verdacht, der bereits seit 2016 im Raum steht. Damals bemerkten Geheimdienste elektronische Angriffe auf das Mailsystem der US-Demokraten von Hillary Clinton. Kurz darauf erschienen auf der Enthüllungsplattform Wikileaks Interna, die Clinton schlecht aussehen ließen. Die Bundespolizei FBI, die auch als Inlandsgeheimdienst fungiert, sowie andere US-Schlapphüte kamen zur klaren Schlussfolgerung: Russland sammelte im Wahlkampf Material gegen Trump und Clinton, ließ aber nur die für die ehemalige Außenministerin Clinton ungünstigen Informationen an die Öffentlichkeit.
Russische Regierungsvertreter sollen sich gegenseitig gratuliert haben, als sich am 8. November der Sieg von Trump bei der Präsidentschaftswahl abzeichnete. In einem im Januar veröffentlichen Bericht wählten die amerikanischen Spionage-Organisationen klare Worte: „Putin und die russische Regierung strebten laut unserer Einschätzung an, die Wahlchancen des designiergen, ten Präsidenten Trump wenn möglich durch eine Diskreditierung von Ministerin Clinton und einen für sie unvorteilhaften öffentlichen Vergleich mit ihm zu verbessern.“Lächerlich, entgegnete Trump. Der Präsident betrachtet die Vorwürfe als verzweifelten Versuch des Clinton-Lagers, eine Erklärung für die Wahlniederlage zu finden. Hier werde mit „Fake News“gearbeitet.
Was die Einmischungsversuche angeht, sagte er: „Das kann auch irgendjemand sein, der in seinem Schlafzimmer sitzt“und Computer angreift. Allerdings war Trump im Wahlkampf mehrmals mit pro-russischen Bemerkungen aufgefallen; sein Wahlkampfmanager Paul Manafort musste wegen angeblicher Geschäftsverbindungen im Zusammenhang mit Russland gehen.
Auch nach seinem Amtsantritt am 20. Januar wurde Trump das Thema nicht los. Sicherheitsberater Flynn musste den Hut nehmen, nachdem er zuerst mit Botschafter Kislyak über die mögliche Aufhebung amerikanischer Sanktionen gegen Russland gesprochen und dann Lügen über den Dialog verbreitet hatte. Flynn war womöglich nicht der einzige Vertreter der neuen Regierung, der die von Trumps Vorgänger Barack Obama verhängten Sanktionen gegen Moskau abschaffen wollte. Laut Medienberichten sagte ein ehemaliger Beamter des Außenministeriums jetzt, die Trump-Administration habe gleich zu Beginn ihrer Amtszeit auf das Ende der Strafmaßnahmen gedrungen.
FBI, Geheimdienste und Ausmit schüsse im Kongress gehen nun der Frage nach, ob Trumps Wahlkampfteam von den russischen Einflussversuchen wusste oder sogar dabei half. Mindestens ein Wahlhelfer der Republikaner soll von einem russischen Hacker mit internen Daten des Clinton-Wahlkampfs versorgt worden sein. Noch liegt kein gerichtsfester Beweis für eine Kooperation vor. Doch das heißt nicht, dass es keine gibt, sagt Ex-CIA-Chef John Brennan: „Leute, die den Weg des Verrats beschreiten, wissen es oft selbst nicht, bis es zu spät ist.“
Nicht zuletzt Trump selbst sorgt immer wieder für neue Verdachtsmomente. Dan Coats und der Chef des Geheimdienstes NSA, Mike Rogers, sagen im Senat, es habe keinen Druck gegeben, erlangte Informationen zurechtzubiegen oder „illegale“Dinge zu tun. Entlasten diese Aussagen Trump? Trotz bohrender Nachfragen von Senatoren lehnt es sowohl Coats als auch Rogers ab, konkret über den Inhalt ihrer Gespräche mit dem Präsidenten zu berichten. Ihre Äußerungen, es sei kein Druck auf sie ausgeübt worden, sind sehr allgemein gehalten.
Gleichzeitig ist gerade erst eine 25-jährige Frau angeklagt worden, die ein vertrauliches Dokument des Geheimdienstes NSA an die Internet-Enthüllungsplattform The Intercept weitergegeben haben soll. Einem Bericht des Portals zufolge sollen die geheimen Informationen zeigen, dass der russische Militärgeheimdienst GRU noch weitgehender in die US-Präsidentschaftswahl eingreifen wollte als bekannt. Monatelang soll er versucht haben, in Wahlsysteme einzudringen.
Während Trump über die Presse schimpft und von einer Verschwörung linksliberaler Kreise spricht, setzen sich manche Republikaner vom angeschlagenen Präsidenten ab. Der öffentliche Druck führte zur Einsetzung des Sonderermittlers Mueller, eines ehemaligen FBIChefs, der als unbestechlich gilt und mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet ist.
Amerikaner, die im November gegen Trump stimmten, sehen sich in ihren Zweifeln bestätigt. Viele Trump-Wähler dagegen unterstützen den Staatschef weiter, zumindest bisher. Auch deshalb ist Comeys Aussage so bedeutsam. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, könnten sich die Wähler von Trump abwenden. Viele Republikaner, die bei Zwischenwahlen 2018 um ihre Mandate bangen, werden sich die Reaktionen in ihren Wahlkreisen genau anschauen. Einige Demokraten verlangen bereits ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump.
Auch wenn dies noch wenig wahrscheinlich ist: Sollte Comey tatsächlich von einem Einmischungsversuch sprechen, wäre das eine neue Dimension, die alles bisher Dagewesene in dem Skandal in den Schatten stellen würde. Schauspielerin Robin Wright ist wirklich nicht zu beneiden.