Was um Himmels willen ist der Bezirk?

Interview Der Historiker Paul Hoser hat ein dickes Buch über die Geschichte des in der Bevölkerung kaum bekannten Bezirks Schwaben geschrieben. Sein Nutzen ist immer wieder infrage gestellt worden. Welche Aufgaben diese kommunale Ebene hat

Herr Hoser, Sie haben eine 787 Seiten starke „Geschichte des Bezirkes Schwaben von der Nachkriegszeit bis 2003“verfasst. Welchen Grund gibt es dafür, über eine für den Bürger eher abstrakte Gebietskörperschaft zu schreiben? Und wieso reicht diese Analyse nur bis zum Jahr 2003?

Paul Hoser: Nun, der Wunsch ging vom Bezirk selbst aus, er hat mich mit dieser Aufgabe betraut. Ich sollte die Geschichte inklusive der Amtszeit von Bezirkstagspräsident Georg Simnacher aufarbeiten. Diese endete 2003. Die sieben bayerischen Bezirke sind in der Bevölkerung tatsächlich nur wenig bekannt. Zumal die meisten auch den Unterschied zwischen einem Bezirk und einem Regierungsbezirk nicht kennen.

Inwiefern unterscheiden sich denn Bezirk und Regierungsbezirk?

Hoser: Der Regierungsbezirk ist eine staatliche Verwaltung mit einem von München eingesetzten Regierungspräsidenten an der Spitze. In Schwaben ist das seit dem 1. September 2008 Karl Michael Scheufele. Der Regierungsbezirk hat diverse Verwaltungsaufgaben, er kontrolliert etwa die Haushalte der Landkreise und kreisfreien Städte, ist für Umweltschutz zuständig und beispielsweise auch für die Volksschullehrer.

Und die Bezirke? Hoser: Der Bezirk Schwaben ist ein höherer Kommunalverband mit einem gewählten Parlament sowie einem ehrenamtlichen Bezirkstagspräsidenten. Das ist seit 2003 Jürgen Reichert.

Ehrenamtlich?

Hoser: Ja, tatsächlich ehrenamtlich. Jürgen Reichert war bis 2014 hauptberuflich Direktor der St. Gregor Kinder- und Jugendhilfe Augsburg. Allerdings erhält der Bezirkstagspräsident eine Aufwandspauschale, da er für den Bezirk tatsächlich viele repräsentative Aufgaben übernehmen muss. Die monatliche Aufwandsentschädigung für Bezirkstagspräsidenten lag in den 1990er Jahren bei bis zu 10 000 Mark, heute ist es etwas mehr als die Hälfte in Euro.

Welche Aufgaben hat der Bezirk Schwaben?

Er erfüllt zu 98 Prozent soziale Pflichtaufgaben im Bereich der Versorgung von psychisch Kranken, Behinderten und Menschen, die aus Altersgründen pflegebedürftig sind und für die aus verschiedenen Gründen die Allgemeinheit aufkommen muss. Diese Aufgaben sind so umfangreich, dass sie einzelne Städte und Landkreise nicht erfüllen können. Darum werden sie an die übergeordnete kommunale Ebene Bezirk delegiert. Zudem gibt es kulturelle Aufgaben. So hat der Bezirk etwa dafür gesorgt, dass das Kloster Irsee nicht abgerissen, sondern saniert wurde. Es ist heute eine bedeutende Bildungsstätte. Ein anderes Beispiel ist der Rückkauf des Buxheimer Chorgestühls.

Hoser:

Seit wann gibt es überhaupt Bezirke in Bayern?

Die bayerische Bezirksstruktur geht auf die französische Departementstruktur zurück, die Napoleon vor über 200 Jahren in der Pfalz eingeführt hat. Nach der Rückkehr der Pfalz zu Bayern 1816 bestand diese Struktur fort, hieß dann „Landrath“und wurde 1828 als rein beratendes Gremium im ganzen Königreich eingeführt. 1852 durften „Landräthe“erstmals Umlagen bei den Städten und Gemeinden auch für die Versorgung von psychisch Kranken erheben. Seit 1919 handelt es sich dann um demokratisch gewählte Institutionen, die damals verwirrenderweise Kreistage hießen. In der Nazizeit wurden diese Kreistage entmachtet und 1938 Bezirksverbände eingeführt, die – wie auch hier in Schwaben – in Euthanasiemorde verwickelt waren.

Hoser:

Wie ging es nach dem Krieg weiter?

Hoser:

Dass die Bezirke 1953 neu eingeführt werden, geht vor allem auf den bayerischen Ministerpräsidenten Wilhelm Hoegner in den Jahren 1945 und 1946 zurück. Auch in anderen Bundesländern wurden ähnliche Strukturen eingeführt. In Nordrhein-Westfalen etwa existieren die beiden Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe – mit ähnlichen, teils aber noch weitergehenderen Aufgaben.

Es gibt aber auch Bundesländer, in denen wichtige Aufgaben, wie beispielsweise die Versorgung der psychisch Kranken, einfach von den jeweiligen Ländern getragen werden. Dort ist eine Bezirksebene offenbar nicht nötig.

Bezirke betonen immer wieder, sie könnten ihre Aufgaben besser als staatliche Institutionen oder Zweckverbände erfüllen. Ein empirischer Beweis lässt sich dafür aber nicht führen. Der Vater der Gebietsreform, der bayerische Innenminis-

Hoser:

ter Bruno Merk, sah die Bezirke als völlig überflüssig an. Er war aber der Ansicht, seine Partei, die CSU, wolle sie, um lokale Funktionäre mit Mandaten als Bezirksräte versorgen zu können. Tatsächlich gab es immer wieder letztlich vergebliche Debatten um die Abschaffung der Bezirke – zuletzt 2001, angestoßen durch die Grünen.

Wie sieht Ihrer Ansicht nach die Zukunft des Bezirkes Schwaben aus?

Der Hauptschwerpunkt wird natürlich weiter im Sozialbereich liegen. Die Psychiatriearbeit wird sich sicher weiter intensivieren. Hier hat es sich aber auch für die Bezirke als Glück erwiesen, dass man sie und ihre Arbeit in der Öffentlichkeit wenig kennt. Denn Gustl Mollath war wegen eines möglichen Justizirrtums jahrelang in Bezirkskliniken eingesperrt – wenn auch nicht in Schwaben. Die Bezirke kamen nach seiner Freilassung ohne Imageschaden davon – weil sie kaum ein Image haben.

Hoser:

Interview: Markus Bär

O

70 Jahre alt, geboren in Günzburg, ist freiberuflicher Historiker und lebt in München. Schwerpunkt seiner wissenschaftlichen Arbeit ist die bayeri sche Geschichte im 20. Jahrhundert. Er legte beispielsweise Beiträge zur Stadt geschichte von Memmingen, Neuburg, Landsberg, Fürstenfeldbruck oder Frei sing vor. Sein Buch „Geschichte des Be zirks Schwaben von der Nachkriegszeit bis 2003“erscheint am 22. Juni im Rah men der „Schriftenreihe der Bezirks heimatpflege Schwaben zur Geschichte und Kultur“.

Paul Hoser,

Paul Hoser