Was die CSM vorerst am politischen Überleben hält

Hintergrund Der CSU-Ableger stellt keinen Stadtrat mehr, der Verein bleibt jedoch bestehen. Dafür gibt es Gründe

Es war im Herbst 2011, als sechs frustrierte CSU-Stadträte die Rathausfraktion verließen. Dies war damals die Geburtsstunde der Christlich Sozialen Mitte, kurz CSM. Nach der Wahl im März 2014 waren aus anfangs sechs Stadträten noch drei geblieben. In der laufenden Periode kehrten Rolf Rieblinger und Dimitrios Tsantilas zur CSU zurück. Jetzt nach dem Abschied von Claudia Eberle, die ihren Wechsel zu Pro Augsburg vollzogen hat, ist die CSM überhaupt nicht mehr im vertreten. Steht sie damit vor dem Aus? Es gibt maßgebliche Kräfte im Vereinsvorstand der Bürgergruppierung, die an ein politisches Überleben glauben. Pia Lingner-Böld und Friedrich Wilhelm Böld sowie Max Becker werden genannt. Vereinsvorsitzender Frank Hilbich will sich dabei nicht querstellen, wie zu hören ist.

Der Verein „CSM Augsburg” wurde im März 2012 gegründet. „Wir unterstützen die Arbeit der CSM-Fraktion im Augsburger Stadtrat“, heißt es noch immer auf der Internetseite des Vereins. Diese Botschaft ist längst überholt, denn eine Fraktion gibt es seit Februar nicht mehr – und nun stellt die CSM auch keinen Stadtrat mehr.

Dennoch mag es Gründe geben, warum die CSM nicht sofort an einen Abschied von der politischen Bühne denkt. Zunächst gilt, dass sie bei der Kommunalwahl im Jahr 2020 unproblematisch mit einer eigenen Stadtratsliste antreten könnte. Auch wenn sie am Wahltag keiStadtrat nen eigenen Stadtrat stellen sollte, werden von der CSM keine Unterstützungsunterschriften gefordert. Diese Formalie ist notwendig, wenn eine neue Gruppierung zur Wahl antritt. Bei der CSM zählt, dass sie im Wahljahr 2014 in den Stadtrat eingezogen ist.

In einer kurzen Erklärung hat der Vereinsvorstand nach dem Abgang von Claudia Eberle verlauten lassen, dass man auf den Fortbestand des Vereins setze. Grund: Die aktuellen kommunalpolitischen Ereignisse in der CSU zeigten, dass eine bürgerliche Alternative eine Existenzberechtigung hat. Dies darf in dieser Form interpretiert werden, dass die CSM offen ist, sollten Stadträte aus anderen Parteien und Gruppierungen sich für einen Wechsel interessieren. Praktikabel ist dieser Schritt. Käme in den nächsten Jahren ein unzufriedener Stadtrat zur CSM, hätte die Gruppierung folglich einen Sitz – quasi durch die Hintertüre wäre die CSM somit wieder im Stadtrat vertreten.