Warum ein Bürgerbegehren?

Keine Frage, Bürgerbegehren sind ein sinnvolles, demokratisches Instrument für eine Meinungsabfrage. Da kann jeder sein Kreuzchen setzen, alle sind aufgerufen. Zuletzt ging es bei einem Bürgerbegehren im Landkreis Dillingen darum, etwas zu verhindern. Die Grünen in Lauingen waren gegen das geplante Einkaufszentrum – die Mehrheit beim Bürgerbegehren schlug sich auf ihre Seite.

In Blindheim hat Michael Audibert mit den Freien Wählern BUW jetzt ein Bürgerbegehren für einen Supermarkt auf den Weg gebracht. Fast 500 Unterschriften wurden dafür gesammelt, ein starkes Ergebnis. Es gibt gute Argumente für einen Supermarkt an der Stelle. Die Frage ist weniger, wie sinnvoll die Idee ist, sondern deren Umsetzung mit einem Bürgerbegehren.

Im Gemeinderat ist noch keine Entscheidung über das Gewerbegebiet „An der Bahn“gefallen. Warum hat Gemeinderatsmitglied Michael Audibert die Idee nicht im Gremium eingebracht? Stattdessen sind jetzt 1390 Menschen aufgerufen, Ende Januar ihre Stimme abzugeben. Ob sie für oder gegen den Supermarkt an der Stelle sind. Wie soll das weitergehen? Muss das alles sein? Immerhin ist so ein Bürgerbegehren so aufwendig wie eine Bürgermeisterwahl. Es bindet Ressourcen in der Verwaltung vorund nachher. Und der Vorgang muss coronakonform stattfinden.

In Lauingen gab es damals einen Investor, die Planungen für das Gebiet waren bekannt, als die Grünen sich dagegen wehrten. In Blindheim geht es andersherum. Ob das das Vertrauen in die Demokratie am Ort stärkt?