Ein Pan­zer für al­le

EU-Kom­mis­si­on plant Ver­tei­di­gungs­fonds

Donauwoerther Zeitung - - Politik - VON DET­LEF DRE­WES

Brüs­sel Das Ziel ist klar: Eu­ro­pa will sich ent­schie­de­ner weh­ren kön­nen. „Die Uni­on steht vor den größ­ten Si­cher­heits­an­for­de­run­gen der letz­ten 60 Jah­re.“Mit solch mar­ki­gen Wor­ten hat die Brüs­se­ler Kom­mis­si­on am Mitt­woch ihr Vor­schlags­pa­ket für ver­bes­ser­te Ver­tei­di­gungs­fä­hig­kei­ten der Mit­glied­staa­ten gar­niert. Das Schlüs­sel­wort heißt Ko­or­di­na­ti­on beim Ein­kauf von Waf­fen­sys­te­men. Aber auch bei der kost­spie­li­gen Ent­wick­lung soll es über­grei­fen­de Stan­dards in­ner­halb der EU ge­ben.

Denn die Aus­gangs­la­ge in Eu­ro­pa sei im Ver­gleich mit den Ver­ei­nig­ten Staa­ten von ei­nem heil­lo­sen Durch­ein­an­der ge­kenn­zeich­net, heißt es in dem Pa­pier aus Brüs­sel. Wäh­rend die USA über le­dig­lich 30 Waf­fen­sys­te­me ver­fü­gen, sind es in Eu­ro­pa 178. Gera­de mal ei­nen Kampf­pan­zer-Typ be­die­nen die US-Boys, Eu­ro­pas Sol­da­ten ha­ben es mit 30 un­ter­schied­li­chen Pro­duk­ten zu tun. Fast schon ent­mu­tigt schreibt die Kom­mis­si­on: „Es gibt in der EU mehr Her­stel­ler von Hub­schrau­bern als Län­der, die Hub­schrau­ber kau­fen kön­nen.“

Nun wird ge­gen­ge­steu­ert. Schritt­wei­se sol­len schon ab die­sem Jahr Mit­tel aus dem EU-Haus­halt und Bei­trä­ge der Mit­glied­staa­ten in ei­nen Ver­tei­di­gungs­fonds flie­ßen – bis 2020 sol­len so rund 590 Mil­lio­nen Eu­ro zu­sam­men­kom­men. Da­nach könn­te die Sum­me auf über ei­ne Mil­li­ar­de im Jahr an­stei­gen. Ein Schwer­punkt dürf­ten neue Tech­no­lo­gi­en wie Droh­nen oder Sa­tel­li­ten­kom­mu­ni­ka­ti­on sein. Durch sol­che Maß­nah­men könn­ten ge­gen­über der heu­ti­gen Be­schaf­fung bis zu 25 Pro­zent der Mit­tel aus den Wehr­etats ein­ge­spart oder ziel­ge­rich­te­ter ein­ge­setzt wer­den.

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