Kom­mis­si­on er­wägt „Re­vier­bo­nus“

Kohle-re­gio­nen sol­len un­ter­stützt werden

Dresdner Neueste Nachrichten - - WIRTSCHAFT - VON TERESA DAPP UND ANDRE­AS HO­ENIG

BER­LIN. Die Re­gie­rungs­kom­mis­si­on zum Kohle-aus­stieg er­wägt für die be­trof­fe­nen Re­gio­nen ei­nen „Re­vier­bo­nus“bei der Ent­wick­lung der In­fra­struk­tur. Da­mit könn­ten Pro­jek­te schnel­ler um­ge­setzt werden, heißt es ei­nem Ent­wurf der Kom­mis­si­on für ei­nen Zwi­schen­be­richt zum Struk­tur­wan­del. Da­bei geht es um den Aus­bau von Ver­kehrs­we­gen und der di­gi­ta­len In­fra­struk­tur mit schnel­lem In­ter­net oder die An­bin­dung von Ge­wer­be­parks. Au­ßer­dem geht es um zu­sätz­li­che fi­nan­zi­el­le Mit­tel.

„Um In­fra­struk­tur­pro­jek­te in den vier Braun­koh­le­re­vie­ren schnel­ler um­set­zen zu kön­nen, sol­len In­fra­struk­tur­pro­jek­te hö­her prio­ri­siert werden“, heißt es in dem Pa­pier. „Denk­bar wä­re hier­für die Ein­füh­rung ei­nes ,Re­vier­bo­nus‘ un­ter dem Mot­to ,Vor­fahrt für die Struk­tur­ent­wick­lungs­ge­bie­te‘.“Ei­ne we­sent­li­che Vor­aus­set­zung für den Struk­tur­wan­del sei es, dass struk­tu­rel­le Schwä­chen in den be­trof­fe­nen Re­gio­nen be­son­ders im Os­ten und be­son­ders in der In­fra­struk­tur über­wun­den werden. Da­bei geht es um das Mit­tel­deut­sche Re­vier, das Rhei­ni­sche Re­vier, das Helm­sted­ter Re­vier und die Lau­sitz.

Die Kom­mis­si­on „Wachs­tum, Struk­tur­wan­del und Be­schäf­ti­gung“kam am Frei­tag zu ei­ner er­neu­ten Sit­zung zu­sam­men. Sie soll We­ge für den Struk­tur­wan­del in be­trof­fe­nen Braun­koh­le­re­gio­nen auf­zei­gen so­wie ei­nen Pfad zum Aus­stieg aus der kli­ma­schäd­li­chen Koh­le­ver­stro­mung. In dem Gre­mi­um sind Po­li­tik, Wirt­schaft, Ge­werk­schaf­ten und Um­welt­ver­bän­de ver­tre­ten.

In dem Pa­pier heißt es zu­dem, im Bun­des­etat sei­en – wie im Ko­ali­ti­ons­ver­trag vor­ge­se­hen – für die­se Le­gis­la­tur­pe­ri­ode zu­sätz­lich 1,5 Mil­li­ar­den Eu­ro als prio­ri­tä­re Aus­ga­ben für Struk­tur­po­li­tik vor­ge­se­hen. „Die­se sol­len den Re­vie­ren un­mit­tel­bar zur Ver­fü­gung ste­hen und im Sin­ne ei­nes So­fort­pro­gramms ge­nutzt werden.“

Die be­trof­fe­nen Re­gio­nen for­dern deut­lich mehr Geld. Wie viel mehr Mit­tel ein­ge­setzt werden könn­ten, dar­über muss sich die Kom­mis­si­on noch ver­stän­di­gen.

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