STICH­WORT EUROPAREFORM

Geislinger Zeitung - - Themen Des Tages / Politik - dpa

Für ein­schnei­den­de Ve­rän­de­run­gen in den In­sti­tu­tio­nen der Staa­ten­ge­mein­schaft hat ges­tern EU-Kom­mis­si­ons­prä­si­dent Je­an-Clau­de Juncker ge­wor­ben. Bis­her ist das Par­la­ment die ein­zi­ge di­rekt von den EU-Bür­gern ge­wähl­te In­sti­tu­ti­on, der Rats­prä­si­dent wird von den Staats­und Re­gie­rungs­chefs be­stimmt. Juncker möch­te die di­rek­te Wahl auch auf den Prä­si­den­ten der EU-Kom­mis­si­on und viel­leicht auch auf den Rats­prä­si­den­ten aus­wei­ten.

Auf lan­ge Sicht plä­diert er da­für, das Amt des Kom­mis­si­ons­prä­si­den­ten mit dem des Rats­prä­si­den­ten zu ver­schmel­zen und so für ei­nen ein­zi­gen Prä­si­den­ten an der Spit­ze der EU zu sor­gen. Juncker prä­sen­tier­te sei­ne Vor­schlä­ge als Grund­la­ge für ein Tref­fen der Staats- und Re­gie­rungs­chefs nächs­te Wo­che Frei­tag. Er wis­se, dass sei­ne Ide­en vor der Eu­ro­pa­wahl im Früh­jahr 2019 nicht um­setz­bar sei­en. „Wenn es um In­sti­tu­tio­nen geht, (...) dann bin ich auch nicht frei von Träu­men. Aber ich bin kein Träu­mer.“

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