Schuler entschuldigt sich nach Alkoholfahrt
CDU-Landtagsabgeordnetem droht Strafbefehl
STUTTGART - Neue Details zur Alkoholfahrt des CDU-Landtagsabgeordneten August Schuler: Wie die Staatsanwaltschaft Ravensburg am Montag mitteilte, wurde Schuler Ende Juli in der Umgebung von Bodnegg (Landkreis Ravensburg) angehalten. Seitdem ermittelt die Behörde gegen ihn wegen fahrlässiger Trunkenheit am Steuer.
Nach Auskunft der Staatsanwaltschaft will sie einen Strafbefehl gegen Schuler beim Amtsgericht beantragen. Damit käme es zwar nicht zu einer Anklage mit einem möglicherweise folgenden öffentlichen Prozess. Geben die Richter dem Antrag jedoch statt, droht dem 60-Jährigen mindestens eine Geldstrafe sowie der Entzug des Führerscheins.
Schuler hat sich am Montag zu Beginn der Sitzung des Ravensburger Gemeinderates öffentlich entschuldigt. Dort ist er Vorsitzender der CDU-Fraktion. Schuler betonte, bei dem Vorfall sei niemand verletzt worden und auch kein Sachschaden entstanden. Er akzeptiere die Strafe, wie sie auch ausfalle. Er sprach mehrfach von „Fehlverhalten“, nehme die Angelegenheit sehr ernst, wolle aber mit gleicher Kraft seine Tätigkeiten weiterführen.
August Schulers Immunität, die Parlamentarier vor Ermittlungen schützt, wurde vom Landtag nach Informationen der „Schwäbischen Zeitung“bereits aufgehoben. Allerdings ist das entsprechende Schreiben noch nicht bei der Staatsanwaltschaft Ravensburg eingegangen. Erst dann darf diese den Strafbefehl beantragen.