Ein Gschmäckle bleibt

Gerade erst hatte ExWirtschaftsminister und Außenminister Sigmar Gabriel in den hinteren Reihen als Bundestagsabgeordneter Platz genommen. Jetzt, acht Wochen später, winkt schon ein neuer Job in der Wirtschaft. Ein Schelm, der dabei Böses denkt. Mag Gabriel auch die neuen gesetzlichen Regeln für den Seitenwechsel einhalten, eine kurze Karenzzeit einlegen, so bleibt doch ein Gschmäckle. Schließlich hatte sich der Minister und Vizekanzler im Amt noch für die Konzernfusion stark gemacht. Gut, dass der SPD-Politiker sein Engagement transparent macht. Rein rechtlich ist dagegen nichts einzuwenden.

Dass ein Ex-Wirtschaftsminister aber ausgerechnet einen Spitzenposten bei einem Unternehmen übernimmt, für das er sich in seiner Regierungszeit eingesetzt hat, ist problematisch. Es wirkt wie ein Bonus für Leistungen aus vergangenen Tagen.

Im Vergleich zu anderen atemberaubenden Seitenwechseln früherer Spitzenpolitiker und Regierungsmitglieder, allen voran der frühere Bundeskanzler und SPDChef Gerhard Schröder und sein Russland-Engagement, wirkt der Fall Gabriel dann wiederum eher harmlos. Doch stellt sich weiter die Frage, ob die bestehenden Regeln ausreichen, um Interessenskonflikte und Grenzüberschreitungen zu vermeiden.