Handelsstreit zwischen USA und Europa droht weiter zu eskalieren
BRÜSSEL (dpa) - Im Zollstreit mit den USA stehen die Zeichen trotz des europäischen Kompromissangebots auf Eskalation. Die EUHandelskommissarin Cecilia Malmström zeigte sich am Dienstag bei einem EU-Ministertreffen in Brüssel pessimistisch, dass es bis zum Auslaufen der amerikanischen Frist am 1. Juni eine Einigung geben kann. „Ich denke, sie sind nicht der Ansicht, dass das genug ist“, sagte sie mit Blick auf das EU-Angebot und die bisherigen Signale aus Washington. Sie werde weiter diskutieren, die EU müsse sich aber auf alle Szenarien vorbereiten.
Auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) konnte am Ende der Beratungen keinen Optimismus verbreiten. Er rief allerdings dazu auf, bis zur letzten Minute für eine Einigung zu kämpfen. Die kommenden neun Tage müssten genutzt werden, um in möglichst engem und intensivem Kontakt mit den Vereinigten Staaten eine Lösung zu finden, sagte er. Wenn dies nicht gelinge, drohe ein Handelskonflikt mit negativen Folgen für die gesamte Weltwirtschaft. Das vergangene Woche von den EU-Staatsund Regierungschefs vereinbarte Kompromissangebot sieht vor, den Vereinigten Staaten Handelserleichterungen in Aussicht zu stellen, wenn es im Gegenzug eine dauerhafte Ausnahmeregelung für die EU bei den US-Sonderzöllen auf Stahlund Aluminium gibt. Wenn die USA nicht auf das Angebot eingehen und die Ausnahmeregelung für die Stahlund Aluminiumzölle auslaufen lassen, will die EU Vergeltungszölle auf US-Produkte wie Whiskey, Motorräder oder Jeans verhängen.