Was Stuttgart 21 teurer macht
Das Projekt kostet nicht nur mehr, es dauert auch länger. Wer dafür aufkommt, ist offen
Stuttgart/Berlin Das Großprojekt Stuttgart 21 ist seit Jahren umkämpft – nun gibt es neuen Ärger. Das Bauvorhaben wird noch mal gut eine Milliarde Euro teurer. Die Bahn rechnet nach Informationen aus Aufsichtsratskreisen nun mit einem Kostenrahmen von 7,6 Milliarden Euro. Außerdem verzögert sich das Vorhaben und soll erst Ende 2024 fertig werden.
Warum wird das Projekt teurer? Offiziell hat sich die Bahn nicht dazu geäußert. Aus Kreisen des Aufsichtsrats werden jedoch etwa gestiegene Baukosten genannt, Verzögerungen in den Planungsverfahren und strenge Vorschriften des Artenschutzes für Eidechsen und Käfer. Diese Gründe wurden schon vor vier Jahren aufgezählt, als der Kostenrahmen um zwei Milliarden Euro erhöht wurde. Die Bahn wollte gegensteuern, um Kosten und Zeitplan im Griff zu halten, das hat offenkundig nicht geklappt. Kritiker halten schon lange Kosten von bis zu zehn Milliarden Euro für möglich.
Wer kommt für die Mehrkosten auf?
Schwierige Frage, denn darüber wurde schon vor den neuen Nach- gestritten. Ein Knackpunkt ist ein Passus im Finanzierungsvertrag: Die sogenannte Sprechklausel sagt, dass im Fall weiterer Kostensteigerungen die Eisenbahnunternehmen und das Land „Gespräche“aufnehmen.
Aber was heißt das genau?
Aus Sicht der Bahn ist eine finanziel- le Mehrbeteiligung vor allem des Landes und der Stadt Stuttgart gemeint. Die Projektpartner pochen allerdings darauf, dass die Klausel lediglich zum Sprechen auffordert und nicht zur Kostenübernahme. So drängte der Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) darauf, dass der Bund sich an den Kosten beteilige. Der baden-württemrichten bergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sagte: „Die dem Land bis heute bekannten Mehrkosten entstammen dem alleinigen Verantwortungsbereich der DB.“Das Land werde die Mehrkosten nicht mitfinanzieren. Auch der Flughafen Stuttgart als weiterer Partner lehnt eine Beteiligung ab.
Wie soll der Streit zwischen den Parteien gelöst werden?
Die Bahn setzt auf die Justiz. Ende 2016 reichte der Konzern Klage gegen das Land Baden-Württemberg ein. Er will damit nach eigenen Angaben verhindern, dass mögliche finanzielle Ansprüche auf eine Beteiligung der Partner an den Mehrausgaben verjähren. Der Ausgang des Verfahrens ist offen, einen Verhandlungstermin gibt es noch nicht.
Was bedeutet die Verzögerung für Reisende?
Alle müssen noch länger eine Baustelle ertragen. Die Gegend um den Hauptbahnhof ist mit dem Auto schwer zu befahren, immer wieder kommt es zu Staus. Zudem wurden die Gleise für die Bauarbeiten nach hinten verlegt. Man muss also länger laufen, um zu den Zügen zu kommen.