Plötzlich ist er SPD-Chef
Wie es dazu kam:
BERLIN – Das Chaos bei der SPD – es wird immer schlimmer. Gestern Abend erklärte zunächst Martin Schulz, dass er mit sofortiger Wirkung hinwirft – und nicht erst nach dem SPDMitglieder-Entscheid über die Große Koalition mit CDU und CSU. Für diesen Fall wollte die SPD-Führung Andrea Nahles, ihre Wunschkandidatin für die Schulz-Nachfolge, bis zum Parteitag am 22. April zur kommissarischen Chefin machen. Doch dagegen hatten die Juristen etwas. Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Juristen in der SPD, meldete rechtliche Bedenken an: „Für das geplante Vorgehen gibt es keine satzungsmäßige Grundlage. Das ist in unseren Statuten nicht vorgesehen“, sagte er der „Welt“. Tatsächlich sieht die SPD-Satzung vor, dass im Falle eines Ausfalls des Vorsitzenden ein Stellvertreter übernimmt – was Nahles nicht ist.
Dann die Lösung: SPDVize Olaf Scholz übernimmt. Bis zum Sonderparteitag in Wiesbaden führt er jetzt die Sozialdemokraten, weil er der dienstälteste Stellvertreter ist, so die Begründung.
Gegen Nahles als kommissarische SPD-Chefin hatte sich in der Partei Unmut geregt. Offener Widerstand kam vor allem von den Landesverbänden Berlin, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. Der Bundestagsabgeordnete Sönke Rix (SPD): „Das geht nicht gegen die Person Nahles, sondern darum, ein geordnetes Verfahren zu finden, damit nicht der Verdacht aufkommt, da wird etwas ausgeküngelt.“
Gestern Abend wurde Nahles dann von den Spitzengremien der Partei einstimmig für die Scholz/Schulz-Nachfolge
Es geht darum, dass nicht der Verdacht aufkommt, da wird geküngelt. Sönke Rix (SPD)
nominiert. Das sei eine „große Ehre“, so Nahles. Sie hoffe, dass vom Parteitag in Wiesbaden ein „Aufbruchssignal“ausgehen werde. Und sie zeigte sich überzeugt davon, dass die SPDMitglieder Ja zur GroKo sagen werden.
Mit Andrea Nahles könnte erstmals eine Frau den SPD-Vorsitz üb h Sie bekommt mindestens ein didatin. Aus Norden warf d ger Bürgermei ne Lange zur Ü der Parteispitz in den Ring rechts). Ein Kampfkandida der SPD erst stürzte Oskar L Mannheim ü den damaligen den Rudolf Sch
Unterdessen die Sozialdem in der Wähler weiter ab. In e Insa-Umfrage men sie nur no auf 16,5 Prozen Damit lagen sie nur noch 1,5 Punkte vor der AfD.