Wer regiert jetzt ei lich Hamburg?
Olaf Scholz bleibt Sitzung wieder fern - Opposition erbost
Bürgerschaftssitzung im Rathaus – und wer fehlt? Der Erste Bürgermeister. Mal wieder. Seit Wochen beschäftigt sich Olaf Scholz (SPD) mit den Koalitionsverhandlungen in Berlin, gestern weilte er in Bayern (siehe Seite 5). Stellt sich die Frage: Wer regiert gerade Hamburg?
Nicht nur in Berlin, auch in unserer Stadt scheinen wichtige politische Entscheidungen derzeit auf Eis gelegt – weil Scholz durch Abwesenheit glänzt. Bestes Beispiel: Die für die vergangene Woche angekündigte Unterzeichnung einer strategischen Partnerschaft mit der DHL wurde kurzfristig abgesagt. Scholz hatte keine Zeit. Auch für die gestrige Bürgerschaftssitzung nicht. Stattdessen feierte er den politischen Aschermittwoch bei der Bayern-SPD in Vilshofen.
„Parteitagsreden sind Olaf Scholz wichtiger als die Stadt“, lästert Dennis Gladiator (CDU). Eigentlich wollten die Christdemokraten Scholz’ Abgang nach Berlin thematisieren, doch daraus wurde nichts.
Den Tagesordnungspunkt blockierte die SPD mit zahlreichen Redebeiträgen, in denen sie sich für die Koalitions-Ergebnisse selbst beweihräucherte.
Für Michael Kruse (FDP) ein klarer „Versuch, von den Personalspekulationen um Olaf Scholz abzulenken“. Dass der sich nicht zu seinen Zukunftsplänen äußere und stattdessen in einem „Faschingszelt“weile, sei „respektlos gegenüber Hamburgs Bürgern“.
Dirk Kienscherf (SPD) kontert: „Olaf Scholz ist zum Wohle der Stadt unterwegs“, schließlich treffe er sich in Bayern mit für Hamburg wichtigen Partnern wie dem BMW-Vorstand und der Fraunhofer-Gesellschaft. „Das Regierungsgeschäft geht mit Volldampf voran unter diesem Bürgermeister“, sagt Anjes Tjarks (Grüne). Ein Beleg seien die guten Fortschritte beim HSH-Nordbank-Verkauf.
Tatsächlich ist Scholz in den vergangenen Monaten nicht untätig gewesen. Die MOPO weiß: Statt seiner Stellvertreterin Katharina Fegebank (Grüne) das Regieren zu überlassen, leitete er die Geschicke der Stadt selbst – auch aus der Ferne. Per iPhone und Tablet dirigiert er seine Mitarbeiter, Akten und Verträge werden ihm auf Reisen stets hinterhergeschickt. Das wird auch mindestens bis zum SPD-Mitgliederentscheid so bleiben.