Neue Ri­si­ken

Das En­de der Er­mitt­lun­gen in Schwe­den ist für Ju­li­an Ass­an­ge kein Grund zum Au­f­at­men.

Heilbronner Stimme Stadtausgabe - - MEINUNGEN - Von Tho­mas Spang

Ein „to­ta­ler Sieg“sieht an­ders aus. Wä­re es so, wie Ju­li­an Ass­an­ges An­walt be­haup­tet, könn­te der Wi­ki­leaks-Grün­der un­be­sorgt aus seinem Exil in Lon­don spa­zie­ren. Tat­säch­lich muss Ass­an­ge be­fürch­ten, auf der Stel­le fest­ge­nom­men zu wer­den. Vie­les spricht da­für, dass in der ame­ri­ka­ni­schen Bot­schaft in Lon­don be­reits ein ge­hei­mes Rechts­hil­fe­ge­such vor­liegt. US-Jus­tiz­mi­nis­ter Jeff Ses­si­ons er­klär­te die Straf­ver­fol­gung Ass­an­ges un­ter dem Spio­na­ge-Ge­setz erst kürz­lich zu ei­ner Prio­ri­tät der Re­gie­rung.

Auch die Ver­ge­wal­ti­gungs­vor­wür­fe in Schwe­den sind da­mit in der Sache nicht end­gül­tig vom Tisch. Aus rein prag­ma­ti­schen Grün­den be­steht bloß kein eu­ro­päi­scher Haft­be­fehl mehr ge­gen Ass­an­ge. In Wirk­lich­keit ge­stal­tet sich die La­ge für ihn schwie­ri­ger denn je. Wächst nun doch der Druck auf sei­ne Gast­ge­ber in der Bot­schaft von Ecua­dor, den lang­jäh­ri­gen Mit­be­woh­ner an die fri­sche Luft zu set­zen.

Da­mit be­fin­det sich Ass­an­ge um­ge­kehrt noch längst nicht in den Fän­gen der Ame­ri­ka­ner. Ein Aus­lie­fe­rungs­ver­fah­ren vor bri­ti­schen Ge­rich­ten kann sich über Jah­re hin­zie­hen. Aus­gang un­ge­wiss. Denn die Vor­wür­fe in den USA sind mehr po­li­ti­scher Na­tur als ju­ris­ti­scher. Was im­mer Ass­an­ge zu tun ge­denkt, wird von Un­ge­wiss­heit be­glei­tet. Das war für ihn bis­her ein­fa­cher. Er hat vie­le Grün­de, zu ver­su­chen, sei­ne Her­ber­ge für ein paar wei­te­re Mo­na­te zu ver­län­gern. Die schwe­di­sche Ent­schei­dung ent­puppt sich so als Pyr­rhus­sieg – bes­ten­falls.

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