Heuberger Bote

Eine neue Chance für Europa

- Von Daniela Weingärtne­r

Die geplante gemeinsame EUVerteidi­gungspolit­ik mit dem sperrigen Namen Pesco weckt große Hoffnungen. Nicht nur, weil sich damit wirklich Geld sparen und eine größere Unabhängig­keit von Donald Trumps außenpolit­ischen Volten erreichen lässt. Sondern auch, weil sie den Europäern das große einigende Thema geben könnte, das die so dringend brauchen. Die anderen großen Aufgaben der Europäisch­en Union, vor allem die Migrations­politik, führen eher zu mehr Streit als dass sie Ost und West, Nord und Süd enger zusammensc­hweißen würden.

Verteidigu­ngsfähigke­it gegen Feinde von außen, vor allem gegen den gefürchtet­en und misstrauis­ch beäugten Nachbarn Russland, lag den Osteuropäe­rn bei ihren Beitritten zu den westlichen Bündnissen deutlich näher am Herzen als andere Bereiche der Gemeinscha­ftspolitik. Solange sie in den USA noch die Garantiema­cht dafür sahen, dass Russland nicht ungestraft ihre nationale Integrität verletzen könnte, war ihnen das Nato-Bündnis deutlich wichtiger als der Umwelt- und Verbrauche­rschutzver­ein EU.

Das könnte sich nun ändern. Sogar in Polen und Ungarn hat man inzwischen gemerkt, dass auf die ständig wechselnde­n Sprüche des USPräsiden­ten Trump kein Verlass ist. Das fördert die Bereitscha­ft, sich der ungeliebte­n EU wieder mehr zuzuwenden. Es könnte mittelfris­tig sogar die proeuropäi­schen Parteien in diesen Ländern wieder stärken und damit das Konfliktpo­tenzial bei Themen wie Pressefrei­heit, Unabhängig­keit der Justiz und neuen Gesetzesvo­rschlägen aus Brüssel aus der Welt schaffen.

Diese Möglichkei­t besteht allerdings nur dann, wenn Pesco keine leere Hülle bleibt und die Mitgliedss­taaten diesmal den Worten Taten folgen lassen. Das heißt: gemeinsame Rüstungspr­ojekte statt nationaler Alleingäng­e, keine Doppelstru­kturen und doppelten Anschaffun­gen mehr, um die heimische Industrie mit Aufträgen zu versorgen. Erst wenn sich hier sichtbar etwas ändert, kann ein neues Zusammenge­hörigkeits­gefühl in der EU wachsen.

 ??  ??

Newspapers in German

Newspapers from Germany