Brisanter Waffendeal

Ankara legt sich das moderne russische Raketenabwehrsystem S-400 zu

Istanbul/Moskau Die Türkei kauft Russlands modernstes Raketenabwehrsystem vom Typ S-400 und heizt damit Sorgen in der Nato über eine Orientierung des Bündnispartners Richtung Moskau an. Kremlberater Wladimir Koschin sagte der Agentur Tass am Dienstag: „Der Vertrag ist unterzeichnet, seine Umsetzung wird vorbereitet.“Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte Journalisten auf seinem Rückflug aus Kasachstan nach Angaben der Zeitung Hürriyet ebenfalls, der Vertrag sei unterschrieben.

Während Ankara in Moskau einkauft, liegen Rüstungsexporte aus Deutschland in die Türkei dagegen nach Angaben von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) weitgehend auf Eis. Grund ist der eskalierende Streit mit Ankara. In diesem Jahr hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben Rüstungsexporte von mehr als 25 Millionen Euro in die Türkei genehmigt – deutlich weniger als im Vorjahreszeitraum und ein Bruchteil von dem Geld, das Ankara Moskau für das hochmoderne S-400-System zugesagt haben soll: Türkischen Medienberichten zufolge sollen dafür 2,5 Milliarden Dollar (2,1 Milliarden Euro) fließen. Irritationen dürfte der türkische Kauf der S-400 allerdings nicht nur in Berlin und bei der Nato in Brüssel hervorrufen, sondern auch in Washington. Bereits im Juli hatte US-Armeechef Joseph Dunford gesagt, ein Kauf durch die Türkei „wäre eine Sorge“. Bei einer Anhörung des Ausschusses für Auswärtige Beziehungen des US-Senats in Washington in der vergangenen Woche hatten sich sowohl Republikaner als auch Demokraten besorgt gezeigt. Senator Ben Cardin hatte gesagt, das Geschäft könnte einen Verstoß gegen Russland-Sanktionen darstellen.

Bei der Senatsanhörung hatte Steven Cook, ein Experte der Denkfabrik Council on Foreign Relations, eine Neubewertung der US-Beziehungen mit der Türkei gefordert, sollte Ankara das russische Raketenabwehrsystem kaufen. „Wir sollten es nicht nur privat, sondern öffentlich überaus deutlich machen, dass es Folgen für sie hat, wenn sie bei den S-400 voranschreiten.“Die Türkei ist seit 1952 Nato-Mitglied – drei Jahre länger als die Bundesrepublik.