Banger Blick auf Iran
Endet heute bei der Präsidentschaftswahl der Entspannungskurs gegenüber dem Westen?
Wenn die Iraner heute ihren neuen Präsidenten wählen, dreht sich noch immer fast alles um den Atomdeal mit den Weltmächten. Dabei geht es für die Wähler nicht um das Wiener Abkommen von 2015 selbst, sondern um die von Präsident Hassan Ruhani betriebene vorsichtige Öffnung des Landes zum Westen. Eine Niederlage des 68-jährigen Ruhani gegen den erzkonservativen 56-jährigen Spitzenkandidaten Ebrahim Raeissi könnte diesen Öffnungskurs und auch den Atomdeal blockieren.
Der erzkonservative Klerus und sein Spitzenkandidat – auch die „Besorgten“genannt – kritisieren den Atomdeal. Der habe – trotz der Aufhebung der Sanktionen – dem Land wirtschaftlich nichts gebracht. Schlimmer für die „Besorgten“ist aber die Nähe zum Westen nach dem Deal sowie die Abweichung von islamischen Werten. „Die Besorgten wollen das Abkommen sabotieren“, warnt Ruhani. Der Deal habe die politischen und wirtschaftlichen Türen zum Westen geöffnet.
Seine politischen Gegner wollen die Tür wieder schließen. Daher müssen die mehr als 56 Millionen Wähler am heutigen Freitag nach den Worten von Ruhani entscheiden, welchen Weg sie für sich und ihre Kinder gehen wollen: Öffnung oder erneute Abschottung. Einer der vehementesten Kritiker des Atomabkommens, Ex-Präsident Mahmud Ahmadinedschad, ist aber gar nicht mehr im Rennen. Der umstrittene Hardliner und HolocaustLeugner wurde von dem Wahlbeobachtergremium überraschend ausgeschlossen. Angeblich wollte selbst der Klerus seinetwegen keine weiteren Spannungen mit dem Westen riskieren.