Die Frei­heit zu­rück­ge­win­nen

Memminger Zeitung - - Politik - VON JOA­CHIM BOM­HARD bom@azv.de

Mit je­der be­fris­te­ten Ver­län­ge­rung der Ein­rei­se­kon­trol­len wird es für die Re­gie­run­gen schwie­ri­ger, sie zu be­grün­den. Schließ­lich ist die freie Fahrt zwi­schen vie­len Staa­ten ne­ben der Ein­füh­rung des Eu­ro ein für je­der­mann un­mit­tel­bar wahr­nehm­ba­res Ele­ment der Ge­mein­schaft in Eu­ro­pa. Da­für ist es wert zu kämp­fen.

Die Flücht­lings­wel­le 2015/16 zwang zu au­ßer­ge­wöhn­li­chen Maß­nah­men, um dem Strom Ein­halt zu ge­bie­ten. Seit­dem sind an Bay­erns Gren­zen zu Ös­ter­reich wie­der Po­li­zis­ten pos­tiert. Aber sind auch Ter­ror­an­schlä­ge, die jetzt als Be­grün­dung für die Fort­set­zung der Kon­trol­len an­ge­führt wer­den, da­durch ver­hin­dert wor­den?

Mit an­dau­ern­der Ter­ror­ge­fahr le­ben wir spä­tes­tens seit den Er­eig­nis­sen des 11. Sep­tem­ber 2001. Die Schutz­maß­nah­men wur­den seit­dem mit Er­folg mas­siv er­höht, wo­für auch zahl­rei­che Fahn­dungs­er­fol­ge im ter­ro­ris­ti­schen Mi­lieu spre­chen. Die­ser Qua­li­tä­ten soll­te man sich wie­der er­in­nern. Grenz­kon­trol­len soll­ten in Eu­ro­pa die Aus­nah­me blei­ben. Sonst hät­ten die Ter­ro­ris­ten ihr Ziel er­reicht: un­se­re Frei­heit zu be­schrän­ken.

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