Mittelschwaebische Nachrichten
Wie bayerische Polizisten Menschenschmuggler jagen
Es gab Tage, da standen 6000 Flüchtlinge an der Grenze – am Tag. Die Polizei fasste einen Schlepper nach dem anderen. Und heute? Ist es deutlich ruhiger geworden in Passau und Freilassing. Sind die Kontrollen dann überhaupt noch nötig? Und ob…
Passau/Freilassing Im Halbdunkel steht er da mit seiner Taschenlampe. Er trägt ein schwarzes T-Shirt, darüber eine Schussweste mit der Aufschrift „Polizei“. Ganz ruhig, fast schon gelassen klingt seine Stimme, als er in die Nacht hineinspricht. Was da gerade passiert? „Der Klassiker halt, unerlaubte Einreise“, sagt der junge Beamte trocken.
Der Klassiker, das ist in dieser kühlen Passauer Nacht ein junges Ehepaar, das mit dem Gesicht Richtung Wand vor dem Gebäude der Bahnhofsmission steht. Der Mann trägt eine kurze weiße Hose, rote Turnschuhe und Handschellen. Später wird er sich als Ali, 38, aus dem Iran vorstellen. Für ihn ist diese kühle Nacht die, in der er in Deutschland ankommt. Für die Polizisten, die ihn umringen, ist Ali einer von vielen. Nun muss es anlaufen, das übliche Prozedere.
Wie, das erklärt Frank Koller. Er ist Sprecher der Bundespolizeiinspektion Passau. Ein Mann mit einem dezenten blonden Bart, einer, dem man an seiner Routine anmerkt, wie lange ihn das Thema Flüchtlinge schon beschäftigt. Koller steht am Morgen nach Alis Festnahme in einer großen Halle, in der früher mal Lastwagen gebaut wurden. In der nun Flüchtlinge fotografiert, Pässe kontrolliert und Fingerabdrücke genommen werden. „Bearbeitungsstraße“nennt Koller diesen Ort. Es ist einer der Begriffe, die ihm so vertraut geworden sind.
Koller blickt sich um. Wer in Passau seinen Dienst tue, dürfe die Schicksale der einzelnen Menschen nicht zu sehr an sich heranlassen, sagt er dann. Dafür waren es einfach zu viele, die im vergangenen Jahr über die niederbayerische Stadt mit ihren 50 000 Einwohnern nach Deutschland eingereist sind. 4000, 5000, 6000 Flüchtlinge kamen manchmal an einem einzigen Tag. Die alte Fabrikhalle war immer voll. „So wie jetzt hier Dienstautos stehen, standen hier Busse für 50 Leute“, sagt Koller und deutet in Richtung Parkplatz. Mehrere Dutzend Wagen sind jetzt dort abgestellt.
An diesem sonnigen Morgen ist in der Halle wenig los – zumindest im Vergleich zu vor einem Jahr. 41 Flüchtlinge hat die Polizei am Vortag aufgegriffen. 39 von ihnen kamen mit dem Zug. Unter ihnen: Ali und seine Frau Fahime. In weiße Laken gehüllt und übernächtigt sitzen die beiden mit drei anderen auf einer Bank und warten. Sechs Monate hat ihre Reise gedauert: Türkei, Griechenland, Mazedonien, Serbien, Ungarn, Österreich, Passau-Hauptbahnhof. Ali und Fahime lächeln schüchtern, so, als könnten sie es noch nicht glauben, dass sie jetzt hier sind. Sie hätten sich auf eigene Faust durchgeschlagen, erzählen sie. „Kein Geld, keine Helfer.“Und nein, auch keine Schleuser, die ihnen geholfen haben. „Wir haben unsere Zugtickets selbst gekauft“, sagt Ali. Ob das alles so stimmt, wissen auch die Beamten nicht.
Schleuser. Die hat die Polizei in der Grenzregion vor allem im Blick, wenn sie auf der Autobahn, auf Nebenstraßen, im Stadtgebiet Fahrzeuge anhält. Fahrer, die Flüchtlinge nach Deutschland bringen, oft im Auftrag versteckter Hintermänner und für vergleichsweise wenig Geld. „Der Fahrer eines Schleuserfahrzeugs steht häufig am Ende der Nahrungskette“, sagt Koller. Mancher habe für eine Fahrt von Griechenland nach Deutschland 400 Euro bekommen. Schon mal ein Monatsgehalt oder gar mehr. An die 15 Schleuser gingen der Polizei in der Hochphase der Flüchtlingskrise ins Netz – jeden Tag. Damals, als ein Kastenwagen nach dem anderen in Grenznähe stoppte. Als immer wieder Gruppen von 20, 30 Flüchtlingen auf dem Seitenstreifen der A 3 umherirrten. Als das kleine Passauer Gefängnis mit seinen knapp 80 Plätzen wegen der mutmaßlichen Schleuser schnell überfüllt war.
Die Überbleibsel dieser Zeit, als viel mehr Schleuser kamen als die Polizei schnappen konnte, sind noch heute zu sehen. Auf einem Parkplatz unweit der Autobahnbrücke über die Donau stehen 60 Fahrzeuge in Reih und Glied. Abgehalfterte Wagen, die es in Deutschland kaum durch den TÜV schaffen würden. Und solche, für die man auch hier viel Geld hinlegen würde. Alles Schleuserautos. Sie stehen auf dem Parkplatz der Bundespolizei, bis sie verschrottet oder versteigert werden oder ihre Besitzer sie abholen. Zwischenzeitlich waren es rund 200.
Koller streift durch die Reihen und blickt durch die Scheiben eines blauen VW Lupo. Auf dem Beifahrersitz liegt zwischen österreichischen SIM-Karten und einem Haarreif eine benutzte Zahnbürste. „Hinter jedem Auto steckt eine Geschichte“, sagt Koller und wendet sich dem nächsten Fahrzeug zu. In dem Geländewagen klemmt zwischen den Vordersitzen eine angebrochene Packung Babytücher, hinten liegt ein zerknüllter Pullover. Am Rückspiegel baumelt ein Lufterfrischer, Duftnote grüner Apfel.
Die Autos wirken, als seien sie am Morgen erst abgestellt worden. Sie erzählen aber nicht nur Geschichten von Geflüchteten. Sie sind für die Polizei auch nützlich, um Schleuser und ihre Hintermänner ausfindig zu machen. Denn oft finden sich in den Wagen Navigationsgeräte oder Handys. Die Polizei nutzt sie, um Routen nachzuvollziehen. Sie befragt dann Flüchtlinge und gefasste Schleuser, arbeitet mit Kollegen im Ausland zusammen. Stück für Stück setzen sich Puzzleteile zusammen, gelingt es vielleicht, den Aufenthaltsort eines Hintermannes zu ermitteln. „Dann wird mal ein internationaler Schleuserring gesprengt“, sagt Koller. Und schränkt gleich ein: „Aber das dauert Jahre.“
Was geschieht mit den Schleusern, wie viele wurden schon verurteilt? Eine klare Antwort darauf scheint niemand wirklich geben zu können. Auf Anfrage teilt Bayerns Justizministerium mit, eine Statistik für 2015 liege noch nicht vor. Fest steht nur: Die Zahl der Ermittlungsverfahren hat sich im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. Auch in Passau. „2015 war ein Ausnahmejahr“, sagt die Sprecherin des dortigen Landgerichts. 677 mutmaßliche Schleuser wurden in Haft genommen. 2014 waren es 44. Mehr als 300 Verfahren wurden beendet.
Wie die Urteile ausfielen, gehe aus der Statistik nicht hervor, sagt wiederum ein Sprecher des Passauer Amtsgerichts. Erfahrungsgemäß ende nur ein Bruchteil der Verfahren mit einem Freispruch. Größeres Aufsehen erregte ein Fall im Frühjahr, als das Landgericht eine Ungarin und einen Syrer zu drei und zwei Jahren Haft verurteilte. Das Strafmaß für Schleusungen bewegt sich zwischen einer Geldstrafe und einer Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren – je nach Schwere des Falls. Damit sie verurteilt werden können, muss die Polizei die Schleuser aber erst kriegen. Und die werden immer professioneller, erzählt Koller. Inzwischen würden viele ein Aufklärungsfahrzeug vorausschicken, um zu prüfen, ob die Luft an der Grenze rein ist. Es gebe Indizien, dass die Schleuserlöhne gestiegen seien, die Fahrer setzten inzwischen auf unterschiedliche Fahrzeuge, um möglichst unberechenbar zu sein.
Unberechenbar sein. Es ist diese Taktik, auf die auch die Polizei setzt. „Jeder muss immer damit rechnen, kontrolliert zu werden“, betont Koller. So wie an diesem Mittag nahe Neuhaus am Inn, nur eine Brücke vom österreichischen Barockstädtchen Schärding entfernt. In einer Parkbucht an der Bundesstraße stehen Falko Potratz und seine Kollegen. Die Sonne brennt, auf der Stirn des 39-Jährigen bilden sich Schweißperlen. Immer wieder winkt sein Kollege mit dem Fernglas, der direkt am Straßenrand steht, Fahrzeuge heraus. Die Polizisten lassen sich Ausweise zeigen, blicken in Kofferräume, bitten Lastwagenfahrer, die Ladefläche zu öffnen. Die meisten lassen die Prozedur ruhig über sich ergehen.
Potratz – breites Kreuz, Warnweste, Schussweste – betrachtet die Arbeit seiner Kollegen aus wenigen Metern Entfernung. Wie alle hier arbeitet er in Zwölf-StundenSchichten: von 7 bis 19 Uhr oder von 19 bis 7 Uhr. Sieben Tage am Stück, dann steht Heimaturlaub an. Potratz mag die Arbeit, sie sei interessanter als das, was Bundespolizisten sonst vor allem tun: Fußballfans und Demonstranten auseinanderhalten. Er war schon 2015 in Passau im Einsatz. An die Tage, als es anfing, erinnert er sich noch gut. Dutzende Menschen habe er aus der Ferne auf sich zukommen sehen, erzählt er und zeigt in Richtung Brücke: „Von der Szene hab ich nachts noch geträumt.“Inzwischen ist der Stress zur Routine geworden. Doch den Jagdtrieb, den spüren die Beamten noch. „Wir hoffen natürlich auf Treffer“, sagt Potratz, während seine Kollegen in den Innenraum eines alten VW-Busses blicken. „Es ist schon irgendwie befriedigend, Schleuser zu fangen.“Diesmal aber ist kein Treffer dabei.
Ein Gefühl, das auch Rainer Scharf nur zu vertraut ist. Der Sprecher der Bundespolizeiinspektion Rosenheim steht einen Tag später rund 120 Kilometer entfernt an der A8. Auch hier, unweit von Freilassing und kurz hinter der deutsch-österreichischen Grenze, hat die Polizei eine feste Kontrollstelle eingerichtet. Scharf blickt konzentriert auf den vorbeirollenden Verkehr und sagt einen Satz, den er noch mehrmals sagen wird: „Es gibt kein Schema F.“Also kein bestimmtes Fahrzeug, das auf Schleuser hindeute. Und doch gibt es Merkmale, auf
Wehe, an einer Lkw-Plane ist ein Riss zu sehen
die die Beamten achten, auf Risse und Schnitte in Lkw-Planen etwa. Auf abgedunkelte Scheiben, hochklassige Fahrzeuge und solche, bei denen Kennzeichen und Insassen nicht so recht zusammenpassen wollen. „Mit Sympathie und Antipathie oder gar Rassismus hat das überhaupt nichts zu tun“, sagt Scharf.
Auch in seinem Inspektionsgebiet, das vom Bodensee bis Freilassing reicht, ist die Zahl der illegalen Einreisen und der gefassten Schleuser seit Schließung der Balkanroute im März stark gesunken. Kamen im August 2015 noch 9500 Flüchtlinge an, waren es ein Jahr später 1700. Noch etwa jeden zweiten Tag fasst die Polizei heute Schleuser. 2015 waren es im Schnitt 50 Schleuser pro Monat. Sind die Kontrollen, die Staus, die Zwölf-Stunden-Schichten vor diesem Hintergrund noch gerechtfertigt? Ja, sagt Scharf. „Jede einzelne Schleusung rechtfertigt die Kontrollen.“Und Kollege Koller aus Passau, wo wöchentlich noch vier bis fünf Schleuser ins Netz gehen, ergänzt: „Würden wir nicht kontrollieren, würden die Flüchtlinge einfach durchfahren.“
Die Grenzkontrollen laufen offiziell noch bis November. Kaum anzunehmen, dass sie nicht verlängert werden. Auch beim einen oder anderen Polizisten klingt durch, dass er sich ein Ende nur schwer vorstellen kann. Erst einmal arbeiten alle weiter. Koller, dessen Überstundenkonto die 300er-Marke überschritten hat, der die Gegenfahrbahn auch im Blick hat, wenn er privat unterwegs ist. Kollege Scharf, der alle illegalen Einreisen, alle gefassten Schleuser fein säuberlich in einem Ordner notiert. Und auch der groß gewachsene Polizist, der am Freilassinger Bahnhof erfolglos einen einfahrenden Zug kontrolliert und dann etwas mürrisch murmelt: „Mal kriegt man was, mal nicht.“
Wann ist die Arbeit der Polizisten erfolgreich, wann nicht? Was heißt das überhaupt: Erfolg? Es ist dieser Zwiespalt, von dem so viele reden, die auf der Jagd sind. „Es ist fast schon ein wenig schizophren“, sagt Felix Kirchberger, der an der A3 bei Passau Autos kontrolliert. „Man hofft, dass jemand drin ist. Und man hofft, dass es aufgehört hat.“