Mittelschwaebische Nachrichten
Ein rüdes Foul von Schulz
Es ist ein politisches Bubenstück, mit dem Martin Schulz die Ehe für alle erzwingt. Ein Parteivorsitzender, der kurz vor der Wahl seinem Koalitionspartner die Gefolgschaft aufkündigt und mit der Opposition kungelt: Das hat es in der an Intrigen und Illoyalitäten reichen Geschichte der Bundesrepublik noch nicht oft gegeben. Anstatt die Wahlperiode gemeinsam mit der Union zu Ende zu bringen und die Homo-Ehe anschließend dem neuen Bundestag zur Abstimmung vorzulegen, haben die Sozialdemokraten die Große Koalition faktisch beendet. Motto: Erlaubt ist, was mir nutzt.
Da die Legislatur ohnehin schon so gut wie zu Ende ist, wird dieses rüde Foul schon bald wieder vergessen sein. Ob es der SPD und ihrem Kandidaten am Ende nutzt, ist ohnehin alles andere als sicher. Zum einen ist die Ehe für alle kein Thema, das Wahlen entscheidet. Zum anderen hat Schulz der Union mit seinem unüberlegten Vorstoß eine Steilvorlage geliefert. Indem sie im Rechtsausschuss gemeinsam gegen die Konservativen gestimmt haben, haben Genossen, Grüne und Linke eine für die SPD geschäftsschädigende Debatte neu entfacht: die über Rot-Rot-Grün im Bund.