Mittelschwaebische Nachrichten
Überlebenskünstler
Wieder sollte er gestürzt werden, wieder scheitern seine Gegner an Präsident Zuma
Kapstadt Mit einem weiteren überstandenen Misstrauensvotum hat Südafrikas Präsident Jacob Zuma gestern seinen Ruf als politischer Überlebenskünstler gefestigt. Obwohl in der geheimen Wahl auch Abgeordnete der Regierungspartei ANC gegen ihn stimmten, verfehlte die Opposition die notwendige Mehrheit, um ihn zu stürzen. 201 Stimmen wären nötig gewesen – 177 wurden es.
Die Abstimmung wurde begleitet von landesweiten Protestkundgebungen. Dem 75-jährigen Zuma werden unter anderem Korruption und Machtmissbrauch vorgehalten – Vorwürfe, die zuvor zu wochenlangen Demonstrationen im ganzen Land geführt hatten. Im scharf bewachten Parlament geriet die Aussprache zwei Stunden lang zu einem Scherbengericht für Zuma, der selbst nicht anwesend war. Während sich Anhänger und Gegner des Regierungschefs in ihren Reden immer wieder auf die Werte von Nelson Mandela als Gründerpräsidenten des demokatischen Post-Apartheid-Südafrikas bezogen, beschwor vor allem die Opposition Mandelas Vision einer starken Demokratie. Diese stehe heute auf dem Prüfstand, erklärte der Chef der stärksten Oppositionspartei Demokratische Allianz (DA), Mmusi Maimane. Er appellierte an die Abgeordneten, ihrem Gewissen zu folgen. Seit Wochen hatten landesweit Politiker, Menschenrechtler und Bürger die Absetzung Zumas gefordert. Die Vorwürfe gegen ihn wiegen schwer – nicht nur wegen seiner mageren Regierungsbilanz mit einer schrumpfenden Wirtschaft, einer auf Ramsch-Status abgerutschten Kreditwürdigkeit und einer Arbeitslosenquote von 28 Prozent. Schlimmer wiegt der Vorwurf, er habe sich von einer einflussreichen Industriellenfamilie „kaufen“lassen, die zum Beispiel über Ministerposten entscheidet.
Zumas Zukunft bleibt trotz des gewonnenen Misstrauensvotums unklar. Er ist angeschlagen und hat auch innerhalb seines ANC für Risse gesorgt. Sein Rücktritt bis Ende des Jahres gilt als wahrscheinlich. (dpa)