Wenn Trump in Syrien bombt, bombt er dann auch in Nordkorea?
Der US-Präsident wirft Rätsel auf. Er redet beim Kuchenessen über Angriffe und schickt Kriegsschiffe los. Vielleicht sucht er aber auch einen Partner in Fernost
Wort und Tat stimmen bei US-Präsident Donald Trump nicht immer überein. Neuestes Beispiel ist die angebliche Entsendung des Flugzeugträgers „Carl Vinson“in die Gewässer vor Nordkorea. „Wir schicken eine Armada. Sehr mächtig“, twitterte Oberbefehlshaber Trump vor einer Woche. In Wahrheit ist aber nichts passiert. Die US Navy musste am Dienstag einräumen, dass sich das Kriegsschiff vor Australien befindet. Von dort benötigt es rund eine Woche Fahrzeit bis zur koreanischen Halbinsel.
War es eine Kommunikationspanne? Oder funktioniert die Befehlskette in den US-Streitkräften nicht richtig? Oder arbeitet Washington gar nicht ernsthaft an einer robusten Antwort auf einen möglichen weiteren nordkoreanischen Atomversuch? Jetzt scheint es jedenfalls so, als sei eine militärische US-Reaktion auf einen neuen Tabubruch durch Nordkoreas Diktator Kim Jong Un in den nächsten Tagen nicht zu erwarten – auch wenn die Weltmacht nicht auf Flugzeugträger angewiesen ist, um an jedem beliebigen Punkt der Erde zuzuschlagen.
Einen Automatismus, Provokationen von „Schurkenstaaten“jedes Mal mit Militärschlägen zu beantworten, gibt es also offenbar bei Trump nicht. Es ist aber auch nicht klar, mit welcher Konsequenz er andere – wirtschaftliche, diplomatische – Mittel einsetzen will, um Diktatoren vom Schlag eines Kim in die Schranken zu weisen, wenn diese Regeln der Weltgemeinschaft missachten.
Die außenpolitischen Signale, die Trump sendet, sind widersprüchlich. Beispiel Syrien: Anders als sein Vorgänger Barack Obama ließ der neue Präsident eine Luftwaffenbasis in dem Bürgerkriegsland bombardieren, nachdem offenbar das Assad-Regime die „rote Linie“des Giftgaseinsatzes überschritten hatte. Russland protestierte, doch viele westliche Verbündete hielten die US-Aktion für „nachvollziehbar“. Trump selbst besitzt aber über die spontane Bombardierung hinaus offenkundig keine Syrien-Strategie. Auch eine neue „Trump-Doktrin“für die gesamte US-Außenpolitik ist nicht erkennbar.
Im Gegenteil, der Präsident ging geradezu irritierend mit dem von ihm befohlenen Angriff in Syrien um. Er habe den chinesischen Staatschef Xi Jinping über den Einsatz informiert, als sie in Florida gerade Schokoladenkuchen gegessen hätten, berichtete Trump später. Als ob es um eine Plauderei beim Kaffee und nicht um tödliche Gewalt gegangen wäre ... Fehlt dem neuen Mann im Weißen Haus schlichtweg der nötige Ernst? Er wird doch hoffentlich nicht das Entsenden von Marschflugkörpern und das Umdirigieren von Kriegsschiffen als eine Art Computerspiel begreifen!
Doch das Gespräch mit Xi kann auch anders interpretiert werden, als Verhandlungstrick: Vielleicht wollte Trump dem chinesischen Präsidenten seine Macht demonstrieren, um ihn zu engerer Kooperation mit den USA zu bewegen.
Es liegt jedenfalls im Interesse der Weltgemeinschaft, zu verhindern, dass ein unberechenbarer Despot wie Kim Jong Un in den Besitz von global einsetzbaren Atomwaffen gelangt. Wer, wenn nicht die USA können ihn stoppen?! Am besten im Verein mit China. Dem einstigen Verbündeten Nordkoreas ist der Kim-Clan inzwischen suspekt geworden. Peking hält nicht mehr seine schützende Hand über Nordkoreas Diktator. Aber sein ganzes Gewicht hat China bisher auch nicht in die Waagschale geworfen, um die abenteuerlichen Pläne Kims zu stoppen.
Hier tun sich neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen den USA und China auf. Militärschläge sollten auch im Fall Nordkorea nicht die erste Wahl sein. Zu „Erdogan spaltet die Deutsch Tür ken“(Politik) vom 18. April: Mit deutlichen 63 Prozent haben die in Deutschland lebenden Türken für Erdogan und seine Verfassungsänderung gestimmt. Es stellt sich nunmehr die Frage, welche Erwartungen diese „Deutsch-Türken“mit ihrer „Ja-Stimme“verbinden oder ob die Integration dieser Türken in Deutschland einfach nur gescheitert ist? Augsburg Ebenfalls dazu: Meine Empfehlung an alle DeutschTürken, die für das Referendum gestimmt haben: Gehen Sie doch zurück in die Türkei. Sie können dann unmittelbar die Auswirkungen des Referendums genießen. Nehmen Sie aber sicherheitshalber einen Sarg mit. Es könnte ja evtl. zu Engpässen kommen, wenn Erdogan die Todesstrafe wieder einführt.
Unserer Bundesregierung empfehle ich: Wachen Sie aus Ihrem Traum auf und beenden Sie endlich die Beitrittsverhandlungen mit Erdogan. Asien gehört nicht zur EU.
Kaisheim Zu „Deutsche Stärke erzürnt die Franzo sen“(Seite 1) vom 18. April: Der Produktivitätsfortschritt und die Stärke deutscher Unternehmen sind in den letzten 25 Jahren nicht ausreichend in den Lohntüten – und damit auch in den Renten – angekommen. Dies führte zu einem Wettbewerbsvorteil, der sich in einem grotesken Exportüberschuss zeigt. Da dieser nur kreditfinanziert sein kann, mit Krediten, die nach Lage der Dinge niemals zurückgezahlt werden, könnte man die Waren auch gleich verschenken.
Alternativ könnte man die Löhne und Gehälter auch angemessen erhöhen, die Binnennachfrage und die Nachfrage nach ausländischen Gütern steigern und die weltwirtschaftliche Parität wiederherstellen. Es gäbe nur Gewinner. Aber das ist wohl nicht gewollt.
Augsburg Zu „Eine Million neue Jobs bis 2018“(Politik) vom 13. April: Dieser Bericht ist doch wieder Wahlkampf und Schönrederei! Wo sollen so viele Jobs herkommen, wenn es immer wieder Unternehmen gibt, die Stellen streichen, Roboter einsetzen, ins Ausland abwandern oder lieber Billigkräfte und Leiharbeiter einstellen, die dann von ihrem Gehalt nicht leben können.
Marktoberdorf