Afghanen werden abgeschoben
Alle acht saßen in Haft. Dennoch gibt es Kritik
Berlin Erstmals seit mehreren Monaten haben Bund und Länder wieder Afghanen in ihre Heimat abgeschoben – trotz der schwierigen Sicherheitslage in dem Land. Ein Flugzeug mit acht abgelehnten Asylbewerbern aus Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hamburg landete am Mittwochmorgen in der afghanischen Hauptstadt Kabul.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte in Berlin, die Männer seien in Deutschland straffällig geworden und kämen direkt aus der Haft. „Alle acht Personen sind wegen erheblicher Straftaten verurteilt worden.“Dazu gehören laut den Behörden in Bayern und NRW Vergewaltigung, Kindesmissbrauch, gefährliche Körperverletzung und räuberischer Diebstahl.
Die Abschiebeaktion stieß auf Kritik. Die Diakonie Deutschland beklagte, Menschen nach Afghanistan abzuschieben sei angesichts der Sicherheitslage dort unverantwortlich. Die Aktion verunsichere alle in Deutschland lebenden Afghanen.
De Maizière sagte, dass die Bundesregierung vorerst bei ihrer Linie bleibe, nur „Straftäter, Gefährder und hartnäckige Mitwirkungsverweigerer“nach Afghanistan abzuschieben. Eine Neubewertung soll auf Grundlage des nächsten Berichts zur Sicherheitslage am Hindukusch getroffen werden, der im Oktober erwartet wird. Es handelte sich um den ersten Abschiebeflug seit dem Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul Ende Mai. Die Bundesregierung hatte die Abschiebung afghanischer Flüchtlinge seitdem weitgehend ausgesetzt.
Die acht Afghanen waren direkt aus dem Gefängnis – einer aus Abschiebehaft, die anderen aus Strafhaft – zum Düsseldorfer Flughafen gebracht worden. Von dort wurden sie in Polizeibegleitung ausgeflogen. Was passiert nun mit ihnen? Aus dem Bundesinnenministerium und dem Außenamt heißt es, für die Abgeschobenen seien nun die afghanischen Stellen verantwortlich.
Einer von ihnen sagte nach der Ankunft in Kabul, er habe in Deutschland zwei Jahre und acht Monate in Haft verbracht. Seine Frau habe ihn damals – kurz nach der Ankunft in München – wegen häuslicher Gewalt angezeigt. Der deutschen Regierung wirft er vor, Partei für seine Frau ergriffen zu haben. Ein anderer, der aus der umkämpften Provinz Helmand stammt, sagte, er sei völlig grundlos zurückgeschickt worden: „So wie die Lage in Afghanistan ist, sollte Deutschland keine Afghanen zurückschicken.“Warum er in Haft saß, verriet er nicht.