Ein echter Tiefpunkt

Es ist ein kein angenehmer Termin für die europäische Politik, wenn die Betrugsbekämpfer der EU-Behörde Olaf einmal im Jahr ihre Bilanz präsentieren. Die Schamlosigkeit, mit der Kriminelle sich Fördergelder erschleichen, abzweigen und schließlich zweckentfremden, macht betroffen. Schließlich handelt es um Mittel, die die Steuerzahler in den 28 EUMitgliedstaaten aufgebracht haben, um die Lebensverhältnisse in der Union aneinander anzugleichen und für alle zu verbessern.

Anders als der Rechnungshof, der ebenfalls das Finanzgebaren der EU überprüft, sprechen die Olaf-Experten nicht von jenen, die aus Unwissenheit oder Unerfahrenheit irgendwelche Förderanträge unrichtig ausgefüllt haben. Die Rede ist von kriminellen Netzwerken und Betrügern, die alles daransetzen, die Finanzmittel der EU zu erschwindeln. Dass alleine im Jahr 2017, dessen Bilanz am gestrigen Mittwoch gezogen wurde, rund drei Milliarden Euro zurückgefordert werden, ist schon ein echter Tiefpunkt. Es dokumentiert zugleich, dass die betroffenen Mitgliedstaaten, die die Gelder vor Ort zuteilen und auch kontrollieren müssen, schlampig arbeiten. Dies darf nicht so bleiben.