Es geht ein­fach nicht mehr

Neue Osnabrucker Zeitung - Bissendorf, Belm - - VORDERSEITE - Von Ma­ri­on Trim­born m.trim­born@noz.de

Hat­ten wir das nicht schon? Die SPD droht, we­gen der Cau­sa Maa­ßen aus der Gro­ßen Ko­ali­ti­on aus­zu­stei­gen. Schon vor der Som­mer­pau­se hat­ten die So­zi­al­de­mo­kra­ten die Chan­ce, im Asyl­streit das Bünd­nis mit er­ho­be­nem Kopf zu be­en­den, sie ha­ben sie ver­passt. Auch jetzt sieht es so aus, als wür­de die SPD aus Macht­gier und Angst vor Stim­men­ver­lus­ten den Wor­ten kei­ne Ta­ten fol­gen las­sen. Bei den nächs­ten Wah­len wird sie vom Wäh­ler die Quit­tung für ihr Zau­dern be­kom­men. Die Groko als Zweck­bünd- nis, das kei­ner woll­te, ist erst sechs Mo­na­te an der Macht, und nichts funk­tio­niert. Es herrscht Miss­trau­en, stän­dig steht der Bruch der Ko­ali­ti­on im Raum, auch wenn die Kanz­le­rin ge­bets­müh­len­ar­tig er­klärt, dass ge­nau das nicht pas­sie­ren wer­de. Aber wer glaubt das wirk­lich noch?

Nicht nur die SPD, auch die Uni­on gibt ein ver­hee­ren­des Bild ab. Die Kanz­le­rin wirkt kraft­los. Ihr Re­gie­ren ist eher ein Re­agie­ren. Ihr Ver­hält­nis zu Horst See­ho­fer, der schon vor Mo­na­ten öf­fent­lich er­klär­te, er kön­ne mit die­ser Frau nicht mehr ar­bei­ten, ist kei­nes mehr. Nur mit Blick auf die baye­ri­sche Land­tags­wahl ka­schiert die Uni­on not­dürf­tig Kon­flik­te.

Der nüch­ter­ne Blick zeigt: Die Groko ist nicht mehr hand­lungs­fä­hig und lähmt die Re­pu­blik. Es ist an der Zeit für ei­ne neue, tat­kräf­ti­ge Re­gie­rung mit an­de­ren Part­nern.

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