Drän­gen­de Fra­ge

Neue Osnabrucker Zeitung - Lotte, Westerkappeln, Mettingen, Tecklenburg - - Politik - Von Stefanie Wit­te s.wit­te@noz.de

Die Ein­schät­zung der Di­plo­ma­ten wirft ein Schlag­licht auf die Zu­stän­de in Li­by­en. Zwang, Fol­ter, Mord: Weil der Staat nicht funk­tio­niert, gibt es dort nie­man­den, der Flücht­lin­gen Schutz ge­währt.

Die Fra­ge drängt: Was will die Eu­ro­päi­sche Uni­on? Wenn es wär­mer wird, wer­den noch mehr Afri­ka­ner in see­un­taug­li­chen Plas­tik­boo­ten von der li­by­schen Küs­te Rich­tung Eu­ro­pa auf­bre­chen. Die Re­kord­flücht­lings­zahl in Ita­li­en 2016 war ein Vor­ge­schmack dar­auf.

Was al­so tun? Zu­rück­schi­cken in ei­nen ge­schei­ter­ten Staat? Das wi­der­spricht nicht nur in­ter­na­tio­na­lem Recht, son­dern auch al­lem, wo­für die EU steht. Al­so in Eu­ro­pa auf­neh­men, ob­wohl die Ver­tei­lung der Flücht­lin­ge nicht funk­tio­niert? Zwar wä­ren die EU-Staa­ten wirt­schaft- lich zu mehr in der La­ge. Ge­sell­schaft­lich bräch­te ei­ne er­neu­te un­kon­trol­lier­te, mas­sen­haf­te Zu­wan­de­rung aber selbst ei­ne star­ke De­mo­kra­tie wie Deutschland an ih­re Gren­zen.

Bes­ser, wenn auch nicht op­ti­mal wä­re da­her ei­ne drit­te Lö­sung: Flücht­lings­camps in Li­by­ens Nach­bar­staa­ten. Sie wür­den die EU viel Geld kos­ten. Ih­re Rea­li­sie­rung wür­de aber auch be­deu­ten, dass die Wer­te­ge­mein­schaft EU ih­re ho­hen An­sprü­che ver­wirk­licht, so­weit das mög­lich ist. Da­zu ge­hört, Men­schen nicht in die Höl­le zu schi­cken, wenn es Al­ter­na­ti­ven gibt.

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