Nichts über­stür­zen

Neue Osnabrucker Zeitung - Lotte, Westerkappeln, Mettingen, Tecklenburg - - Politik - Von Ma­ri­on Trim­born m.trim­born@noz.de

Die Eu­ro­päi­sche Uni­on ist mü­de ge­wor­den, wenn es um Bei­trit­te geht. Et­wa um den von Ma­ze­do­ni­en, wo die De­mo­kra­tie gera­de brö­ckelt. Kein Wun­der. Die EU hat da­zu­ge­lernt.

Die Auf­nah­me von Bul­ga­ri­en und Ru­mä­ni­en 2007 war über­eilt, Kor­rup­ti­on, Kri­mi­na­li­tät und ei­ne schwa­che Jus­tiz sind dort bis heu­te All­tag. Ob sie heu­te noch mal auf­ge­nom­men wür­den? Mit Un­garn gibt es öf­ters Streit um den Rechts­staat. Schon jetzt hat die EU Rie­sen­är­ger mit ost­eu­ro­päi­schen Mit­glie­dern. So et­was kann sie sich nicht noch mal leis­ten. Des­halb nimmt sie Kan­di­da­ten haar­ge­nau un­ter die Lu­pe, Ma­ze­do­ni­en et­wa seit zwölf Jah­ren.

Wird ein Land re­form­faul, wenn man ihm die Bei­tritts­per­spek­ti­ve nimmt? Die­se Glei­chung muss nicht stim­men. Wer in den Club rein­will, muss vor­her die Re­geln ein­hal­ten. Die EU hat das Recht, sich vor Über­for­de­rung zu schüt­zen. Aber sie muss sich in Ma­ze­do­ni­en ein­mi­schen, Fi­nanz­hil­fen und po­li­ti­schen Rat ge­ben. Denn das Land liegt zen­tral in Eu­ro­pa, ist Grie­chen­lands Nach­bar. Ein Kon­flikt könn­te den Bal­kan de­sta­bi­li­sie­ren. In punc­to Bei­tritt muss die EU aber ehr­li­cher wer­den.

Wie wä­re es da­mit: Nach ei­ni­gen Jah­ren ver­liert ein EU-Kan­di­da­ten­land sei­nen Sta­tus. Nur wer sich re­for­miert, darf es er­neut ver­su­chen. Dann wä­re das jah­re­lan­ge Hin­hal­ten vor­bei, wie im Fall Tür­kei. Die ge­hört un­ter Prä­si­dent Er­do­gan de­fi­ni­tiv nicht in die EU.

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