„Deutsch­land schul­det der Na­to rie­si­ge Sum­men, und die Ver­ei­nig­ten Staa­ten müs­sen bes­ser für ih­re mäch­ti­ge und kost­spie­li­ge Ver­tei­di­gung be­zahlt wer­den, die sie Deutsch­land bie­ten!“

Neue Osnabrucker Zeitung - Lotte, Westerkappeln, Mettingen, Tecklenburg - - Politik - trim

W ie so oft stimmt vie­les an die­sem Satz nicht. Denn es gibt gar kein Schul­den­kon­to bei der Na­to, und an­de­re Na­to-Staa­ten be­zah­len die USA auch nicht für ihr En­ga­ge­ment. Je­des Land legt selbst fest, wie viel Geld es für sei­ne Ver­tei­di­gung aus­gibt. Al­ler­dings for­dern die USA schon lan­ge von den Eu­ro­pä­ern mehr En­ga­ge­ment. Nur fünf von 28 Na­toLän­dern ste­cken die ver­ein­bar­ten zwei Pro­zent ih­res Brut­to­in­lands­pro­dukts in die Ver­tei­di­gung, Deutsch­land ge­hört nicht da­zu. Die­se Vor­ga­be ent­sprä­che fast ei­ner Ver­dopp­lung des deut­schen Wehr­etats, was ab­so­lut un­rea­lis­tisch wä­re. Da­hin­ter steckt ei­ne Dro­hung, die den Eu­ro­pä­ern or­dent­lich Angst ein­jagt: dass die USA ih­re Bünd­nis­ver­pflich­tung nicht er­fül­len könn­ten. Der Na­to-Gip­fel wird im Mai über ei­ne Auf­sto­ckung be­ra­ten. Auch wenn der USPrä­si­dent von sei­nen Ver­bal-Atta­cken im Wahl­kampf („Die Na­to ist über­flüs­sig“) in­zwi­schen ab­ge­rückt ist, bleibt Trump in die­sem Punkt un­be­re­chen­bar. Das gilt auch für sein

Ver­hält­nis zur EU. Kurz vor sei­nem Amts­an­tritt be­zeich­ne­te Trump den EU-Aus­tritt der Bri­ten als „klug“, weil die EU nur Mit­tel zum Zweck für Deutsch­land sei. Ein per­fi­der Satz, der auf die Ris­se in Eu­ro­pa ab­ziel­te und die Angst vor ei­nem über­mäch­ti­gen Deutsch­land schür­te. Trump pro­phe­zei­te der EU auch schon den Zer­fall. Seit Trump deut­schen Au­to­bau­ern wie BMW mit ho­hen Straf­zöl­len ge­droht hat, ist das The­ma Han­del zum hei­ßen Ei­sen zwi­schen der EU und den USA ge­wor­den. Das eh schon um­strit­te­ne trans­at­lan­ti­sche Frei­han­dels­ab­kom­men TTIP ist un­ter Trump in der Schub­la­de ver­schwun­den. Arg­wöh­nisch be­trach­ten die Eu­ro­pä­er auch Trumps Ver­hält­nis zu Russ­land. Im Wahl­kampf zeig­te der Ame­ri­ka­ner ei­ne selt­sa­me Zu­nei­gung zu Kreml-Chef Wla­di­mir Pu­tin, noch jetzt gibt es im­mer neue Ent­hül­lun­gen über Trumps Ver­flech­tung mit der Mos­kau­er Re­gie­rung. In sei­ner Po­li­tik zeigt sich bis­lang kei­ne be­son­de­re Nä­he zu Russ­land, die Sank­tio­nen hob Trump nicht wie von vie­len be­fürch­tet auf. Es hält sich aber hart­nä­ckig das Ge­rücht, der Kreml ha­be et­was ge­gen Trump in

der Hand. Wer­tung: Viel Scha­den, we­nig Wir­kung.

Newspapers in German

Newspapers from Germany

© PressReader. All rights reserved.